Europäisches Patentamt: Rekord bei Anmeldung von Schutzansprüchen

Beim Europäischen Patentamt (EPA) sind im vergangenen Jahr mehr Patentansprüche geltend gemacht worden als jemals zuvor. Wie das EPA am heutigen Montag in München mitteilte, stieg die Zahl der eingereichten Patentanmeldungen gegenüber dem Jahr 2005 um fünf Prozent auf rund 207.300. Die meisten Anmeldungen kamen aus den USA (34.794), gefolgt von Deutschland (24.867) und Japan (22.144). Die anmeldestärksten Unternehmen des Jahres 2006 waren Philips (4425 Anmeldungen), Samsung (2355) und Siemens (2319). Platz 23 auf der Liste der größten Antragsteller nimmt Research in Motion ein. Der Blackberry-Hersteller reichte im vergangenen Jahr 492 Patentanmeldungen beim EPA ein und liegt damit vor Intel (465), Microsoft (386) oder auch Qualcomm (361).

Besonders viele Anmeldungen entfielen im Jahr 2006 auf die Medizintechnik (plus 6,8 Prozent), die elektrische Nachrichtentechnik (plus 3,8 Prozent) und elektronische Bauteile (Bauelemente, Halbleiter, Chips; plus 5,9 Prozent). Starke Zuwächse verbuchten auch die Bereiche Organische Chemie und Makromolekulare Verbindungen (unter anderem Kunststoffe, Farb- und Aromastoffe; plus 10,6 Prozent), während bei Biotechnologie und Maschinenteilen Anmelderückgänge zu beobachten waren (minus 5,3 Prozent). Insgesamt erteilte das EPA im vergangenen Jahr 62.780 Patente, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 17,9 Prozent. Die meisten Patente entfielen auf die USA (14.834), Deutschland (14.274) und Japan (12.044).

In diesem Jahr rechnet EPA-Präsident Alain Pompidou erneut mit einem Zuwachs von rund fünf Prozent bei den Patentanmeldungen. Zwischen dem Antrag und der Erteilung eines Patents vergeht allerdings viel Zeit: Im vergangenen Jahr sei die durchschnittliche Verfahrensdauer zwar von 45 auf 44 Monate gesenkt worden. Das Ziel bleibe aber eine Dauer von 36 Monaten. Dazu soll auch ein neues Beurteilungssystem für die Patentprüfer beitragen, in dem auch eine jährliche Leistungsvorgabe geplant ist. "Wenn wir mit der Arbeitslast fertig werden wollen, brauchen wir ein zielgerichtetes Management", sagte Pompidou bei der Vorstellung des EPA-Jahresberichts 2006. Die Patentprüfer an den vier Standorten München, Den Haag, Wien und Berlin hatten sich monatelang mit Streiks gegen das neue Beurteilungssystem gewehrt, weil sie einen Qualitätsverlust ihrer Arbeit befürchten. Derweil gärt es unter den Mitarbeitern des Europäischen Patentamts weiter; sie wollen auch derzeit auf Missstände innerhalb der Behörde und bei den dahinterstehenden Strukturen aufmerksam machen. (pmz)