Europol geht gegen antisemitische Inhalte im Netz vor

Europol hat einen Aktionstag zur Identifizierung und Bekämpfung antisemitischer Inhalte im Internet abgeschlossen. Er fand am 27. Juni unter der Federführung von Behörden in der Schweiz und dem Vereinigten Königreich statt.

An der Operation waren Strafverfolgungsbehörden aus 18 Ländern beteiligt, die dabei mit der "EU Internet Referral Unit" (EU IRU) von Europol und großen Online-Diensteanbietern zusammengearbeitet haben. Der "Referral Action Day" hatte ein breites Spektrum an antisemitischen Inhalten zum Gegenstand. Darunter Hate Speech (Hassrede), Holocaust-Leugnung sowie die Verherrlichung von Gewalt gegen die jüdische Gemeinschaft. Das primäre Ziel war die Entfernung illegaler Inhalte und die Sicherstellung, dass Online-Plattformen den europäischen Regelungen bezüglich Hassrede und Diskriminierung folgen.

Viele Inhalte zur Löschung vorgemerkt

Insgesamt wurden fast 2000 antisemitische Inhalte ermittelt und von Europol und den teilnehmenden Ländern an die Anbieter von Online-Diensten zur Entfernung weitergeleitet. Der Schwerpunkt des "Referral Action Day" folgt aus dem Anstieg des weitverbreiteten Antisemitismus, der von Dschihadisten-Vereinigungen und rechts- sowie linksextremistischen Gruppen im Internet fundiert und kultiviert wird, erörtert Europol in der Mitteilung zu dem Aktionstag.

Solche antisemitischen Inhalte werden zudem von nicht mit den Gruppierungen verbundenen Individuen auf diversen Online-Plattformen geteilt. Der sprunghafte Anstieg an Hassrede wurde demnach von dem Angriff der Hamas-Terrororganisation am 7. Oktober vergangenen Jahres gegen Israel und die darauffolgende militärische Antwort Israels ausgelöst.

An dem "Referral Action Day" haben zahlreiche nationale Internet-Spezialeinheiten auf nationaler Ebene und der Polizeien folgender Länder teilgenommen: Albanien, Bosnien-Herzegovina, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Litauen, Malta, Österreich, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Spanien, Ungarn, Ukraine und dem Vereinigten Königreich.

Der Kampf gegen Antisemitismus ist ein andauernder Prozess. Anfang 2023 bekannten sich etwa EU und USA dazu, ihn gemeinsam zu bekämpfen, speziell antisemitische Hetze im Internet.

(dmk)