FTC-Klageschrift gegen Intel veröffentlicht
Die amerikanische Kartellbehörde FTC (Federal Trade Commission) hat jetzt ihre Klageschrift gegen Intel veröffentlicht.
Die amerikanische Kartellbehörde FTC (Federal Trade Commission) hat jetzt ihre Klageschrift gegen Intel veröffentlicht. Die Klage konzentriert sich auf den Vorwurf, Intel habe seine Monopolstellung bei Mikroprozessoren mißbraucht: Unternehmen, die Patente auf innovative Mikroprozessortechnologie halten, seien gezwungen worden, diese Patente an Intel zu lizenzieren, indem Intel ihnen mit der Verweigerung von Informationen über neue Entwicklungen gedroht habe.
Die FTC-Klage stützt sich dabei auf drei Fälle. Digital, Entwickler des Alpha-Prozessors, hatte Intel 1997 wegen Patentverletzung verklagt. Intel hatte dem Unternehmen daraufhin den Zugang zu technischen Informationen gesperrt und damit gedroht, keine Prozessoren mehr zu liefern, wenn Digital die Klage nicht zurückziehe. Auch Intergraph, Hersteller von High-End-Workstations auf Intel-Basis, hatte nach der Weigerung, Patente zu Intel-Bedingungen zu lizenzieren, keine Informationen über neue Technologien mehr erhalten. Schließlich hat Intel laut FTC dem weltweit größten PC-Hersteller Compaq technische Informationen vorenthalten, die anderen Computerherstellern in weitem Umfang zugänglich waren. Grund hierfür sei eine Klage gegen Packard Bell wegen der Verletzung von Compaq-Patenten bei Motherboards gewesen, die Intel an Packard Bell geliefert hatte. Erst nach einer Lizenzierung dieser Patente an Intel habe Compaq wieder Zugang zu den benötigten Informationen erhalten.
Intel-CEO Craig Barrett kündigte Einspruch gegen die Klage an. Intel bestreitet den Sachverhalt nicht, nimmt aber das Recht für sich in Anspruch, seine Informationspolitik gegenüber anderen Firmen selbst bestimmen zu dürfen; schließlich gehe es hier um die Preisgabe von geistigem Eigentum, wozu kein Unternehmen gezwungen werden könne. (odi)
