Forschung für die Überwachung
Von Bürgerrechtlern veröffentlichte Unterlagen zeigen, dass die Forschung für das Data-Mining-System Total Information Awareness in vollem Gange ist.
Das US-amerikanische Verteidigungsministerium investiert in mehrere Forschungsprojekte, um sein Datenspürprogramm Total Information Awareness (TIA) voranzubringen. Die Bürgerrechtler des Electronic Privacy Information Center (EPIC) haben Unterlagen veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass 26 Institutionen, darunter die University of Southern California und das Palo Alto Resarch Center, bereits ihre Arbeit aufgenommen haben. Die Höhe der jeweiligen Forschungsetats wurde nicht veröffentlicht, doch Experten vermuten laut US-amerikanischen Medien, es handle sich um Beträge von 200.000 bis 1 Million US-Dollar.
Für das geplante Data-Mining-System sollten ursprünglich im In- und Ausland alle verfügbaren Informationsquellen erschlossen werden. US-Senat und -Abgeordnetenhaus haben sich mittlerweile dafür ausgesprochen, das System nicht gegen die eigenen Bürger einzusetzen. Das EPIC wollte mehr über die Hintergründe wissen und hat vor Gericht erwirkt, ein 180-seitiges Papier veröffentlichen zu dürfen, in dem die einzelnen Forschungsvorhaben und Institutionen, die für TIA eingespannt werden, beschrieben sind. Die Bürgerrechtler hatten sich vor Gericht auf den Freedom of Information Act berufen.
Aus den Unterlagen ergibt sich, dass es unter anderem bei den TIA-Unterprojekte Genisys und Genoa II um "Terrorismus-Datenbanken" geht. Marc Rotenberg vom EPIC meint, Besänftigungsversuche der Regierung, das Projekt TIA stecke noch in den Kinderschuhen oder sei nur ein Experiment, könnten nun nicht mehr fruchten. Es habe sich gezeigt, dass Investitionen und Forschungsvorhaben bereits ein fortgeschrittenes Stadium erreicht haben. Es sei sehr wichtig, die Projekte im Auge zu behalten. (anw)
