Forschungseinrichtung gewinnt WLAN-Patentstreit
Die australische Forschungseinrichtung CSIRO (Commonwealth Scientific and Industrial Research Organization) hat sich in den USA mit Ansprüchen auf Lizenzzahlungen für WLAN-Produkte durchgesetzt.
Die australische Forschungseinrichtung CSIRO (Commonwealth Scientific and Industrial Research Organization) hat sich in den USA mit Ansprüchen auf Lizenzzahlungen für WLAN-Produkte durchgesetzt. Ein Richter in Tyler (Texas) befand, dass das der Forschungseinrichtung im Jahr 1996 zugesprochene US-Patent 5,487,069 ("Wireless LAN") gültig ist und die Grundlage bietet, Lizenzgebühren zu verlangen. Die US-Niederlassung des japanischen Herstellers Buffalo Technology hatte Verhandlungen mit CSIRO über die Zahlung von Lizenzgebühren im Jahr 2005 abgebrochen und anschließend gegen die Zuteilung des bereits 1992 beantragten Patents geklagt.
Beschrieben werden in dem Patent technische Bestandteile heute gängiger Funknetze (WLANs), darunter OFDM (Orthogonal Frequency Division Multiplexing – Nutzung vieler, einzeln modulierter Subträger) und FEC (Forward Error Correction – Vorweg-Fehlerkorrektur beim Sender durch Einbau redundanter Daten) in WLANs bei Frequenzen oberhalb von 10 GHz. Obwohl aktuelle WLANs alle unterhalb von 10 GHz (802.11b/g: bei 2,4 GHz, 802.11a: ca. 5,2-5,7 GHz) funken, betonte Geoff Garrett, Leiter der CSIRO, das Patent bilde die Grundlage für den jüngsten Leistungssprung von WLANs um den Faktor fünf. Die ältere WLAN-Generation nach dem IEEE-Standard 802.11b schafft maximal 11 MBit/s brutto, die aktuelle 802.11g-Technik dagegen 54 MBit/s.
Sollte in der Berufungsverhandlung ebenfalls zu Gunsten von CSIRO entschieden werden, drohen Buffalo Technology Lizenz- und Strafzahlungen in Höhe von 1,5 bis 2 Millionen US-Dollar. Grundsätzlich wären dann mehr als 100 Hersteller von WLAN-Produkten weltweit zur Zahlung von Lizenzgebühren an CSIRO verpflichtet. Die Unternehmen Dell, Intel, Hewlett-Packard, Microsoft und Netgear hatten CSIRO im vergangenen Jahr in gleicher Sache verklagt, eine Entscheidung des Gerichts in San Francisco steht allerdings noch aus. Medienberichten zufolge will sich der zuständige Richter an der Entscheidung seines texanischen Kollegen orientieren. (pmz)
