GEMA kritisiert Vorschläge der EU-Kommission für Online-Musiklizenzen

Die deutsche Musikverwertungsgesellschaft GEMA kritisiert Vorschläge der EU-Kommission für eine Reform der Online-Musikrechte. Die GEMA meint laut Financial Times Deutschland (FTD), bei der Umsetzung einer einheitlichen europäischen Lizenzierung bestehe die Gefahr "offenbar nicht gesehener chaotischer Veränderungen". So zitiert die Zeitung den GEMA-Vorstandsvorsitzenden Reinhold Kreile. Die europaweite Lizenzierung nutze weder den Rechteinhabern noch den Anbietern. Die GEMA werde laut Kreile die Rechte ihrer Autoren in die europäische Diskussion einbringen.

Bisher müssen die Künstler ihre Werke in jedem einzelnen Land anmelden. Künftig soll nach den Plänen der EU-Kommission eine einzige Lizenzierung der Urheberrechte für alle 25 EU-Staaten ausreichen. Organisationen wie die GEMA, die Musikerrechte wahrnehmen, sollten dazu grenzüberschreitend tätig werden. GEMA-Chef Kreile meint aber, die bisherigen Tarife können einbrechen, wenn es zu einem Wettbewerb zwischen den europäischen Verwertungsgesellschaften käme. Besonders die großen Plattenfirmen seien nicht deshalb für eine europäische Lizenzierung, um ein kompliziertes System aufzubrechen, sondern um die Vergütung zu drücken. Verlierer wären die Komponisten und Textdichter.

Die EU-Kommission hatte im März sechzehn Verwertungsgesellschaften gewarnt, weil sie wegen ihrer Gegenseitigkeitsvereinbarungen zur wechselseitigen Lizenzgewährung "die im Offline-Bereich seit jeher bestehenden nationalen Monopole auf das Internet übertragen" hätten. Sie führten dazu, "dass es auch im Online-Bereich zu einem exklusiven Gebietsschutz entlang nationaler Grenzen kommt". Im Oktober will die Kommission konkrete Vorschläge zum weiteren Vorgehen machen. Noch ist nicht entschieden, ob diese in eine Richtlinie einfließen oder ob die Kommission es bei Empfehlungen belässt. (anw)