Geschworene befinden ElcomSoft für nicht schuldig

Die russische Softwarefirma ElcomSoft hat mit ihrer Software Advanced eBook Processor nicht gegen den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) verstoßen. Zu diesem Schluss sind die Geschworenen im viel beachteten Prozess gegen die russische Softwarefirma ElcomSoft nach US-Medienberichten am Dienstag gekommen.

Das Programm entfernt den Kopierschutz von Adobes eBooks -- die Geschworenen waren sich darüber einig, dass dies illegal sei. Die juristische Diskussion konzentrierte sich jedoch auf die Frage, ob ElcomSoft von den entsprechenden Bestimmungen des US-Rechts gewusst habe und bewusst und absichtlich gegen diese Bestimmungen verstoßen habe. Die Jury kam nun zu dem Schluss, dass eine Firma nicht Millionen von Dollar in die Entwicklung, das Marketing und den Vertrieb eines Produktes investieren würde, wenn sie sich bewusst wäre, dass dieses Produkt illegal sei und ein daraus resultierendes Gerichtsverfahren die Firma ruinieren würde.

Staatsanwalt Scott Frewing hatte sich während des Prozesses vergeblich bemüht, Vorsatz nachzuweisen. So habe ElcomSoft zwar auf Drängen von Adobe die umstrittene Software nicht mehr vertrieben, gegenüber einem verdeckten US-Ermittler habe ElcomSoft-Entwickler Dmitry Sklyarov jedoch erklärt, man erwäge, das Produkt wieder in den Vertrieb aufzunehmen. ElcomSoft-Anwalt Joe Burton betonte dagegen, seine Klienten hätten nicht versucht, die Software in irgendeiner Weise verdeckt zu vertreiben -- daraus könne man schließen, dass sich ElcomSoft keinerlei Gesetzesübertretung bewusst gewesen sei.

Bürgerrechtler begrüßten die Beurteilung der Geschworenen. Das Verfahren galt als erster großer Testfall für die Anwendung des umstrittenen DMCA. Der Anwalt der Electronic Frontier Foundation Fred von Lohmann erklärte, das Urteil der Jury sei "ein starkes Signal an die Justizbehörden, die glauben, dass Software-Entwickler hinter Gitter gehören, weil einem Copyright-Besitzer ihre Produkte nicht gefallen." (wst)