Großdemo gegen TTIP und Ceta im Oktober in Berlin
In München gingen im Juni 30.000 Menschen gegen Freihandel und die G7 auf die Straße.
(Bild: heise online/Ermert)
Über 30 zivilgesellschaftliche Organisationen rufen dazu auf, den Protest gegen die transatlantischen Handelsabkommen TTIP und Ceta auf die Straße zu tragen. Sie erwarten mehr als 50.000 Teilnehmer.
Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert den Stopp der Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP [1] zwischen der EU und den USA. Die beteiligten rund 30 Organisationen drängen zudem darauf, das schon fast fertige euro-kanadische Handelsabkommen Ceta [2] nicht zu ratifizieren. Das Bündnis ruft zu einer Großdemo [3] am 10. Oktober in Berlin auf, auf der Bürger den Forderungen Nachdruck verleihen und für einen "gerechten Welthandel" eintreten sollen. Damit wollen die Veranstalter ein "deutliches Zeichen an die Politik senden".
Von Attac bis zum WWF
Zu den Organisatoren gehören der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie Gruppen aus den Bereichen Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Bürger- und Verbraucherrechte sowie Kultur. Die Palette reicht von Attac über Brot für die Welt und Greenpeace bis zum World Wide Fund For Nature (WWF). Zu den unterstützenden Parteien zählen die Grünen, die Linke, die ÖDP und die Piraten. Gemeinsam fürchten sie, dass mit den "demokratiegefährdenden und intransparent verhandelten" Verträgen "negative Auswirkungen auf viele Bereiche des täglichen Lebens drohen".
Tausende Unterstützer
Der "Wert" des Freihandels werde über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt, heißt es in dem Demonstrationsaufruf [4] im Web, den bereits über 4000 Personen unterzeichnet haben. Sonderrechte für Geldgeber und undurchsichtige Schiedsverfahren zwischen Investoren und Staaten gefährdeten parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und Ceta setzten öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. (vbr [5])
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[1] https://www.heise.de/news/Eckpunkte-fuer-TTIP-EU-Parlament-stimmt-fuer-Aufnahme-der-Verhandlungen-2745141.html
[2] https://www.heise.de/news/Studie-Handelsabkommen-mit-Kanada-gefaehrdet-EU-Urheberrechtsreform-2504640.html
[3] http://ttip-demo.de/
[4] http://www.ttip-demo.de/home/aufruf/
[5] mailto:vbr@heise.de
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