Guttenberg will Wehrpflicht aussetzen
Pläne zum Truppenabbau und zur Schließung von Kasernen stoßen auf Widerstand in der Union. Den geplanten Einsparungen in Höhe von 400 Millionen Euro stünden Mehrkosten in unbekannter Höhe durch den Ausfall von Zivildienstleistenden gegenüber
Der Verteidigungsminister Guttenberg versteht sich gut aufs Posieren. Das demonstrierte er beispielsweise im letzten Jahr im Treptower Spreepark, wo er sich "in herrschaftlicher Pose auf dem Modell eines erlegten Dinosauriers" fotografieren ließ. Manche fanden dies blamabel für den Staat, wohingegen andere darin den "Wendepunkt seiner Karriere" erkannten. Nun macht sich Guttenberg, laut Informationen der Bild und des Handelsblatts, daran, einen echten Dinosaurier, zumindest zeitweise, außer Gefecht zu setzen: die Wehrpflicht.
Guttenberg prüfe ernsthaft die Aussetzung derselben ab Januar 2011 und obendrein eine radikale Verkleinerung der Truppe auf 160 000 bis 180 000, heißt es in den Berichten zu seinen Sparplänen. Der Staatsetat soll damit um mehr als "400 Millionen Euro im Jahr" entlastet werden. Am Wochenende sind die Pläne des Verteidigungsministers Thema bei der Sparklausur des Kabinetts. Widerstand gegen Guttenberg ist garantiert.
Laut Handelsblatt kommt er im Kabinett vor allem vom verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst Reinhard Beck, der mit "harten Widerstand in der Union" gedroht haben soll. Beck zählt auf die Rückendeckung von "Hunderten von Bürgermeistern, Landräten und Ministerpräsidenten", die die beabsichtigte Schließung von "zahlreichen" Bundeswehrstandorten stark verdrießt. Die FDP signalisierte dagegen grünes Licht. Deren Verteidigungsexpertin, Elke Hoff, versprach Unterstützung für den "einmaligen, radikalen Paradigmawechsel in der Geschichte der Bundeswehr". Jetzt käme es auf die Überzeugungskraft Guttenbergs an.
Guttenberg bringt dafür gute Voraussetzungen mit. Er ist StUffz der Reserve, war beim Gebirgsjägerbataillon 233 in Mittenwald, die zum "Herzstück der Gebirgstruppen der Bundeswehr", der Gebirgsjägerbrigade 23, gehört, die wiederum der 10.Panzerdivision des Deutschen Heeres der Bundeswehr zugeordnet ist. Eine ideologische Gegnerschaft zur Bundeswehr läßt sich daraus nicht herauslesen.
Zum anderen spricht für ihn, dass seine Beliebtheit nicht vom Wohl der Lobbys und Ortsvereine abhängt, der telegene Guttenberg bezieht sie aus anderen Quellen; er kann auf die Gunst der Öffentlichkeit als Rückendeckung zählen. Die Wehrpflicht hat wahrscheinlich schlechtere Umfragewerte.
Wie es angesichts dieser Pläne mit dem Zivildienst weitergeht, darüber ist bislang noch kein Wort gefallen. Ebenso wenig ist bekannt, wie sich Guttenberg zu diesem Problem stellen wird - "Nicht mein Haushalt"?