Halbzeit bei BundOnline 2005
Die Hälfte der bis 2005 geplanten internetfähigen Dienstleistungen des Bundes sind bereits online.
Von der elektronischen Vergabeplattform e-Vergabe des Beschaffungsamtes bis zum Förderantrag für die Solaranlage auf dem Dach beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle -- 232 von insgesamt 440 bis 2005 zur Abwicklung über das Internet vorgesehenen Verwaltungsdienstleistungen bieten die Ministerien, Ämter und Behörden des Bundes bereits online an. "Bis zum Jahresende werden noch weitere 36 Internetangebote der Bundesverwaltung neu hinzukommen", kündigte Staatssekretär Göttrik Wewer vom Bundesinnenministerium heute zur Halbzeit des Projektes BundOnline 2005 in Berlin an.
Als positives Beispiel stellte Wewer die Zoll-Auktion heraus, eine Plattform, auf der die Bundeszollverwaltung seit März vergangenen Jahres gepfändete, beschlagnahmte und ausgesonderte Artikel anbietet. Interessenten können hier Computer, Handys, HiFi-Geräte, Kameras und Autos ersteigern. Inzwischen beteiligen sich mehr als 200 Dienststellen an der Zoll-Auktion, die im abgelaufenen Quartal 3300 Artikel zur Versteigerung online stellte -- darunter 431 Kraftfahrzeuge -- und es mit durchschnittlich 10 Geboten pro Objekt derzeit auf einen monatlichen Umsatz von rund 1,5 Millionen Euro bringt. Bisher haben sich schon über 60.000 Bieter bei der Zoll-Auktion registriert.
Noch nicht ganz soviel Anklang findet die e-Vergabe-Plattform für die Ausschreibungen des Bundes, wie der Staatssekretär einräumt. "Da sind wir zwar sehr gut aufgestellt, aber unser Problem ist, dass die Wirtschaft noch nicht so recht hinterherkommt", erklärte er. Der Schwerpunkt der E-Government-Aktivitäten liegt bislang noch auf den Informationsangeboten der Behörden. "Jetzt kommen allmählich die komplexeren Fälle auf den Tisch". Dazu zählen beispielsweise die jährlich rund 700.000 Antragsverfahren und Rentenbescheide der Bundesversicherung für Angestellte, rund 150.000 Anträge von Kriegsdienstverweigerern pro Jahr beim Bundesamt für den Zivildienst und die jährlich 50.000 Arzneimittelzulassungsverfahren beim Bundesgesundheitsministerium.
Echte Transaktionen mit den Bürgern verlangen gegenwärtig noch den Ausdruck von Formularen und die Zusendung des Antrags mit der persönlichen Unterschrift auf dem Postweg. Hier erhofft sich Wewer einen Schub von der im Rahmen des Signatur-Bündnisses vereinbarten Ausgabe von Signaturkarten durch die Banken und Sparkassen. "Wir sind heilfroh", so der Staatssekretär, "dass sich die Wirtschaft nach langen Diskussionen bereit erklärt hat, da voranzugehen und wir uns daran hängen können".
Da die unmittelbaren Bürgerkontakte zumeist auf kommunaler Ebene stattfinden, sollen im Rahmen der im Juni gestarteten Initiative Deutschland-Online die elektronischen Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Ländern und Gemeinden enger verzahnt werden. BundOnline will dazu die von der Projektgruppe entwickelten E-Government-Basisdienste -- wie etwa Formularserver, Content Management System, Zahlungsverkehrsplattform und Portale -- allen Verwaltungsebenen zur Verfügung stellen. Voraussichtlich noch im Dezember wird die Ministerpräsidentenkonferenz eine mit dem Bund abgestimmte Projektliste verabschieden.
Die Bundesregierung hatte den "Umsetzungsplan für die E-Government-Initiative BundOnline 2005", für den das Bundesinnenministerium federführend ist, vor zwei Jahren beschlossen. Seinerzeit wurde der Mittelbedarf für die 376 Projekte auf 1,6 Milliarden Euro geschätzt; inzwischen ist für die auf 440 angestiegene Zahl internetfähiger Dienstleistungen nur noch von 1,4 Milliarden Euro die Rede. Nach Auskunft des Staatssekretärs sei der Rückgang nicht auf Haushaltskürzungen, sondern auf den seither eingetretenen Preisverfall auf dem IT-Markt zurückzuführen. Schön, wenn auch mal etwas billiger wird als geplant. (Richard Sietmann) / (boi)
