Hamburgs Datenschützer stellt Google Street View Ultimatum

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar hat Google Street View ein Ultimatum zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Anforderungen gestellt. Caspar hat sowohl die Google Germany GmbH als auch die Google Inc. mit Sitz in den USA aufgefordert, bis kommenden Mittwoch 10.00 Uhr den Datenschutz schriftlich zu garantieren. Sollte dies nicht erfolgen, dürfe Google aus Sicht Caspars das Projekt Street View in Hamburg nicht mehr fortsetzen. Bei dem Projekt fahren Autos mit Kameras durch die Stadt und fotografieren die Straßenzüge.

Caspar betonte mit Blick auf den Datenschutz: "Das betrifft insbesondere eine wirksame Unkenntlichmachung der Gesichter der Passanten bereits in den aufgenommenen Rohdaten. Darüber hinaus ist die Löschung von Häuseransichten nach Widerspruch – auch in den Rohdaten – erforderlich." Derzeit lägen noch keine verbindlichen Zusagen durch Google vor. Das Unternehmen habe es nun in der Hand, schriftlich zu garantieren, "dass die von uns geforderten Voraussetzungen eingehalten werden", erklärte Caspar.

Vor zwei Wochen hat Google seine Straßenaufnahmen in Deutschland fortgesetzt, nachdem sich Vertreter des Unternehmens im April mit deutschen Datenschutzbeauftragten getroffen hatten. Dabei hatte Google zugesichert, im Fall von Widersprüchen die jeweiligen erstellten Bilder schon "vor der Veröffentlichung unkenntlich" zu machen. Vor Kurzem hatte sich auch Mecklenburg-Vorpommerns Datenschutzbeauftragter Karsten Neumann kritisch zu dem Thema geäußert. Er zeigte sich unzufrieden mit der Methode, mit der die Gesichter von Menschen von Google unkenntlich gemacht werden.

In diesem und im nächsten Monat sollen die Google-Autos in diversen deutschen Städten unterwegs sein, darunter sind auch Hamburg, Rostock und Schwerin. Einen Überblick bietet der Konzern auf einer Webseite. Dort klärt Google auch darüber auf, wie Nutzer ein für sie bedenkliches Bild melden können. (anw)