IT-Verband gibt Tipps für Patentanmeldungen

Trotz einer gestiegenen Zahl von Patentanmeldungen ist im vergangenen Jahr die Zahl der genehmigten Patente zurückgegangen. Um Fehler bei der Patentanmeldung vermeiden zu helfen, hat der Bitkom einen Leitfaden kostenlos zur Verfügung gestellt.

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Trotz einer wachsenden Zahl von Patentanträgen seien im vergangenen Jahr in Europa und Deutschland weniger Patente genehmigt worden als im Jahr zuvor. Darauf weist der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hin. "In der Praxis fallen viele Anträge durch, weil sie die Kriterien nicht erfüllen", erläutert Bitkom-Vizepräsident Heinz Paul Bonn. Sein Verband hat deshalb einen 40 Seiten umfassenden Leitfaden für IT-Erfinder herausgebracht, der ihnen bei Patenanträgen helfen soll.

Der Leitfaden, der gratis als PDF-Datei erhältlich ist, enthält auch Tipps, wie Unternehmen mit fremden Patenten umgehen sollten. Zusammen mit dem hessischen Wirtschaftsministerium hat der Verband zudem eine gedruckte Fassung veröffentlicht (Schriftenreihe Hessen-Media, Band 51, ISBN 3-936598-51-7).

Zum Patentwesen sowie zu den Auseinandersetzungen um Softwarepatente und um die EU-Richtlinie zur Patentierbarkeit "computer-implementierter Erfindungen" siehe den Online-Artikel in "c't Hintergrund" (mit Linkliste zu den wichtigsten Artikeln aus der Berichterstattung auf heise online und zu den aktuellen Meldungen):

(anw)