Indischer Kommunikationsminister weist Zensurvorwürfe zurück

Kapil Sibal hat den Unmut vieler Internetnutzer in Indien auf sich gezogen: Der Kommunikationsminister fordert, dass Social Networks "anstößige Inhalte" in Indien entfernen.

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Facebook hat gegenüber der indischen Regierung beteuert, alle Inhalte, die gegen die Nutzungsbedingungen des Social Network verstoßen, zu beseitigen. Dazu zählen laut einer Meldung der Tageszeitung India Times alle Inhalte mit Hassbotschaften, Drohungen, Gewaltdarstellungen oder Nacktheit. Facebook reagierte damit auf eine Ankündigung des indischen Kommunikationsministers Kapil Sibal in einer Pressekonferenz, laut dem seine Regierung "anstößiges Material" beobachten und löschen lassen werde.

Sibal hatte sich bereits Anfang September mit Vertretern der Netzwerke Facebook, Twitter und Orkut getroffen und die Bedenken der Regierung dargelegt, heißt es in einem weiteren Bericht der India Times. Beispielsweise seien Sonia Gandhi, Präsidentin der regierenden Kongresspartei, und Premierminister Manmohan Singh in schlechtem Licht dargestellt und Religionen verunglimpft worden. Die Unternehmen hätten daraufhin und nach weiteren Treffen – unter anderem auch mit Google und Microsoft – keine für die indische Regierung akzeptable Lösung präsentiert und auch nicht rundweg eingewilligt, derartige Inhalte zu löschen.

Der Kommunikationsminister habe eigentlich nicht vorgehabt, an die Presse zu gehen; nach einem Bericht der New York Times über ein Treffen mit Vertretern von Social Networks am Montag sei aber der Vorwurf der Zensur geäußert worden. Diesen weist Sibal zurück. Vielmehr würden religiöse Empfindungen vieler Gemeinschaften verletzt, und das sei angesichts der negativen Ereignisse in der indischen Geschichte heikel. Die indische Regierung arbeite nun an Richtlinien für Soziale Netzwerke.

Google indes betonte laut einem Bericht der Economic Times ähnlich wie Facebook, es würden alle Inhalte gelöscht, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Wenn aber Inhalte legal seien und lediglich kontrovers, dann würden sie nicht entfernt. Google respektiere die unterschiedliche Sicht der Nutzer.

Internetnutzer reagierten umgehend auf die Forderungen des Kommunikationsministers. Angelehnt an Facebook-Seiten wie gegen die Parteivorsitzende gerichtet hat sich bereits beispielsweise eine Facebook-Gruppe namens "I hate Kapil Sibal" gebildet. Unter indischen Twitterern sind Hashtags wie #censorship, #kapilsibal und #idiotkapilsibal derzeit populär. (anw)