Intel klagt und klagt ...

Intel weitet die Klage gegen VIA aus und beschuldigt nun auch Broadcom der Verletzung von Intel-Patenten.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht 26 Kommentare lesen
Lesezeit: 2 Min.
Von
  • Georg Schnurer

Quasi als Willkommensgruß für VIAs President und CEO Wen-Chi Chen, der sich derzeit in den USA aufhält, hat Intel gestern die beim Bezirksgericht in San Franzisko anhängige Klage wegen Patentverletzungen um einen Punkt erweitert. Angeblich soll auch ein VIA-Chipsatz für AMDs Athlon-Prozessor Intel-Patente verletzen. Dieser Vorwurf war in der Einigung zwischen den beiden Streithähnen im Juli explizit ausgenommen worden. Weder von Intel noch von VIA war zu diesem Zeitpunkt eine Stellungnahme zu der Frage zu erhalten, warum Intel ausgerechnet jetzt die Gangart gegenüber VIA verschärft.

Gleichzeitig reichten Intels Anwälte auch noch eine Klage wegen Patentverletzungen gegen die Firma Broadcom beim Bezirksgericht in Delaware ein. Der Chiphersteller wird beschuldigt, fünf Intel-Patente aus den Bereichen Netzwerktechnik (US-Patent 4.975.830 "Computer Communication System Having Supplemental Formats"), Chip-Gehäuse (US-Patent 5.894.410 "Perimeter Matrix Ball Grid Array Circuit Package With a Populated Center") und Videocompression (US-Patent 5.134.478 "Method and Apparatus for Compressing and Decompressing a Digital Video Signal Using Predicted and Error Images", US-Patent 5.079.630 "Adaptive Video Compression System", und US-Patent 4.823.201 "Processor for Expanding a Compressed Video Signal") zu verletzen.

Broadcom-Sprecher Bill Blanning beteuerte gegenüber dem Online-Newsdienst CNET, dass Intel keinerlei Versuche unternommen habe, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Man habe erst durch die Klage von der angeblichen Patentverletzung erfahren. Demgegenüber betont Intel, dass die Klage das letzte Mittel sei, um Broadcom zur Räson zu bringen. Die Firma, so Intel-Sprecher Chuck Mulloy, habe wenig Respekt vor den geistigen Eigentum von Intel gezeigt. Man sei deshalb im Interesse der Aktionäre und angesichts des enormen Forschungsaufwands gezwungen, Broadcom zu verklagen. (gs)