Intel und FTC beenden Kartellstreit

Intel und die US-Wettbewerbsaufsicht haben sich auf einen Kompromiß verständigt. Beobachter argwöhnen jedoch, daß der Vergleich Intel zu viele Schlupflöcher läßt.

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Von
  • Egbert Meyer

Der Vergleich zwischen Chiphersteller Intel und der US-Wettbewerbsaufsicht FTC (Federal Trade Commission) ist perfekt. Die Wettbewerbshüter billigten gestern Nachmittag (Ortszeit) einen zwischen beiden Parteien ausgehandelten Kompromiß. Danach darf Intel seinen Kunden künftig keine technischen Informationen zu aktuellen und kommen Chipgenerationen vorenthalten oder Computerhersteller, um sie zum Wohlverhalten zu bewegen, von der Lieferliste streichen.

FTC-Chairman Robert Pitofsky erklärte, die Kompromißformel sorge für eine "grundsätzliche Balance" zwischen Wettbewerbsschutz und Intels Recht auf eine autarke Geschäftspolitik. Ein Intel-Sprecher nannte die Vereinbarung fair. Sie diene dazu, die Betriebsgeheimnisse des Unternehmens zu schützen.

Beobachter befürchten jedoch, daß Intel auch nach der außergerichtlichen Einigung genügend Schlupflöcher bleiben, um Computerhersteller und Wettbewerber unter Druck zu setzen. So räumte die FTC dem Chipgiganten ausdrücklich das Recht ein, seinen Kunden bei juristischen Auseinandersetzungen Informationen und Produkte vorzuenthalten. Die Ausnahmereglung könnte bereits im Falle Intergraph angewendet werden. Der Hersteller wirft Intel in einem separaten Gerichtsverfahren Verletzungen von Patentrechten vor.

Ein weiterer Präzedenzfall ist nicht auszuschließen. Seit einigen Tagen ist beim Bezirksgericht in Austin eine Klage des Intel-Konkurrenten Motorola anhängig. Der Chiphersteller will beweisen, daß Intel gezielt Motorola-Mitarbeiter aus Schlüsselpositionen abgeworben hat, um in den Besitz von Geschäftsgeheimnissen zu kommen. (em)