Protest gegen Elon Musk: 47 Organisationen legen ihre X-Accounts still

47 Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft, Menschenrechte und Soziales protestieren gegen Hetze auf dem Kurzmitteilungsdienst X. Eine Woche lang wollen sie dort ihre 180.000 Follower in einer "eXit-Woche" mit dem Hashtag #ByeByeElon über das Thema Hate Speech informieren. Danach wollen sie ihre Aktivitäten in dem vom neuen Besitzer Elon Musk umbenannten Twitter einstellen. Damit wollen Terre des hommes, Germanwatch, die Kindernothilfe und andere anlässlich des heutigen, von den UN ausgerufenen Internationalen Tags für die Bekämpfung von Hetze "ein Zeichen für eine demokratische und respektvolle Debattenkultur setzen", wie es in einer gemeinsamen Mitteilung heißt.

Die Organisationen wollen ihre Konten nicht löschen, sondern stilllegen. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass ihre Profile gekapert werden. Einige der Organisationen haben ihre X-Accounts bereits in den vergangenen Monaten stillgelegt oder ihre Aktivität dort bewusst heruntergefahren. Sie würden nur dann wieder auf X aktiv, wenn sich die dortige Moderationspraxis und Debattenkultur wieder an demokratischen Regeln ausrichten, wie sie es ausdrücken.

Extremisten wieder freigeschaltet

Seit Musk Twitter im Oktober 2022 übernommen hatte, gebe es in dem Dienst zunehmend gewaltvolle, diskriminierende und desinformierende Inhalte. Musk setze Moderation mit Zensur gleich und habe diese daher deutlich zurückgefahren, Konten, die wegen der Verbreitung extremistischer Inhalte bereits gesperrt waren, seien wieder freigeschaltet worden, schreiben die Organisationen. Nun gehörten Hass, Hetze, Aufrufe zu Gewalt und Desinformation zu den alltäglichen Umgangsformen auf X, Extremismus und Demokratiefeindlichkeit bestimmten die dortigen Debatten, die Verrohung werde vom Betreiber ignoriert.

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Die Initiative ByeByeElon bezieht sich auf eine Umfrage aus dem Februar dieses Jahres, in der die Befragten angegeben hatte, Hass im Netz bereits wahrgenommen zu haben. Etwa jeder Achte sei bereits selbst davon betroffen. Hasstiraden in Tweets gehen realen Übergriffen oft voraus oder folgen auf sie, hatte Anfang 2023 eine Studie ergeben.

Der Internationale Tag für die Bekämpfung von Hetze geht auf den Aktionsplan der Vereinten Nationen zur Bekämpfung von Hetze (PDF) zurück, den sie im Juni 2019 vorgestellt hat. Erstmals fand der Tag vor zwei Jahren statt. "Hassparolen sind Kennzeichen von Diskriminierung, Missbrauch, Gewalt, Konflikten und unter Umständen auch von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies zeigte sich in der Geschichte immer wieder, unter anderem im nationalsozialistischen Deutschland, in Ruanda und in Bosnien", erklärte UN-Generalsekretär António Guterres vor Kurzem.

(anw)