Internet-Radios drohen neue Gebühren

In den USA droht Rundfunkstationen eine separate Lizenz-Gebühr für das "Ausstrahlen" ihres Programms über das Internet.

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Von
  • Christian Rabanus

In den USA droht Rundfunkstationen, die ihr Programm auch über das Internet verbreiten, die Einführung neuer Abgaben: Vermutlich in dieser Woche wird das US-Copyright Office, eine Abteilung der Library of Congress (LC), darüber entscheiden, ob die Sender für das Verbreiten von Musik über das Netz zusätzliche Gebühren an die Inhaber der Rechte zu entrichten haben. Dies würde die rund 4.000 auch im Internet aktiven Radiostationen der insgesamt 14.000 US-Sender betreffen.

Bislang zahlen die Stationen nur einmal. Im Digital Millenium Copyright Act (DMCA) von 1998 ist eine so genannte Statutory License verankert. Dabei handelt es sich um eine Pauschallizenz, die zum Abspielen von Musik ohne gesonderte Lizenzierung bei den jeweiligen Copyright-Inhabern berechtigt und für die ein einmaliger Betrag gezahlt werden muss. Allerdings können nur Sender, die gewisse Kriterien erfüllen, diese Pauschallizenz erwerben. So dürfen sie beispielsweise in einer bestimmten Zeit nur eine beschränkte Anzahl von Stücken eines Albums abspielen, müssen Interpret und Titel des Albums nennen und dürfen die Zeit des Abspielens eines bestimmten Stückes nicht vorher bekannt geben – alles Kriterien, denen eine "normale" Radiostation leicht genügt, nicht aber Dienste, bei denen man bestimmte Musikstücke gezielt abrufen kann.

Rundfunksender, die eine solche Statutory License erworben haben, dürfen entsprechend den Lizenzbestimmungen Musik über den Äther ausstrahlen und diese auch – und zwar ohne zusätzliche Gebühren – zur Verbreitung über das Netz per Streaming Media in ihr Internet-Programm integrieren. Auf Bestreben der Musik-Industrie droht jetzt eine Änderung dieser Regelung.

"Die Musik-Industrie will den Sendern neue Gebühren aufbürden, von denen uns der Kongress immer befreit hatte", beklagte sich Dennis Wharton von der National Association of Broadcasters (NAB) gegenüber der New York Times. "Das würde die Sender Millionen Dollar kosten und das Versenden von Radio-Programmen über das Internet wahrscheinlich stilllegen oder ernsthaft beeinträchtigen." (chr)