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"JPEG-Patent": Auch Macromedia fügt sich

Andrea Trinkwalder

Mit Macromedia hat jetzt ein zweiter wichtiger Grafiksoftware-Hersteller seine Auseinandersetzung mit dem "JPEG-Patent"-Inhaber Forgent Networks beigelegt.

Mit Flash-Erfinder Macromedia hat jetzt ein zweiter wichtiger Grafiksoftware-Hersteller seine Auseinandersetzung mit dem "JPEG-Patent"-Inhaber Forgent Networks [1] beigelegt. Über Details der außergerichtlichen Einigung wurde nichts bekannt -- wie schon bei dem vor einigen Wochen geschlossenen Deal mit Adobe [2]. Mittlerweile hat Forgent auch eine eigene erweiterte Website [3] aufgesetzt, die die Patentansprüche des Unternehmens erläutern und weiter untermauern soll.

Es ist zu erwarten, dass Forgent in den nächsten Monaten mit weiteren prominente Firmen aus dem Grafik- und Imaging-Bereich zum Abschluss kommen wird. Denn Macromedia und Adobe gehören zu den 31 im April verklagten Unternehmen [4], die sich den Lizenzforderungen der in Texas beheimateten Forgent zunächst verweigerten. 24 der Beklagten -- darunter angeblich Apple, Canon und IBM -- revanchierten sich prompt mit einer Gegenklage [5], in der sie unter anderem das Patent an sich anfochten und die Texaner darüber hinaus des Patentmissbrauchs, betrügerischer Geschäftspraktiken, unfairen Wettbewerbs und Betrugs bezichtigten.

Forgents US-Patent (4,698,672 [6]) beschreibt ein Verfahren zur Datenkompression, das den in JPEG eingesetzten Algorithmen nach Meinung von Experten sehr nahe kommt. Allerdings gibt es nach Meinung des JPEG-Komittee auch genügend Beweise für Prior Art [7], also dafür, dass ein solches Verfahren schon vor der Patentanmeldung veröffentlicht wurde, womit das Patent nicht gültig wäre. (atr [8])


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https://www.heise.de/-104327

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.forgent.com
[2] https://www.heise.de/news/JPEG-Patent-Adobe-und-Forgent-einigen-sich-aussergerichtlich-99679.html
[3] http://www.forgent.com/ip/
[4] https://www.heise.de/news/Forgent-klagt-Lizenzzahlungen-auf-JPEG-ein-97533.html
[5] https://www.heise.de/news/Hightech-Konzerne-wollen-JPEG-Patent-kippen-102923.html
[6] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=/netahtml/srchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=4,698,672.WKU.&OS=PN/4,698,672&RS=PN/4,698,672
[7] https://www.heise.de/news/JPEG-wehrt-sich-65135.html
[8] mailto:atr@ct.de