Kaum elektronische Wahlhelfer im Einsatz

Am 18. September können Wähler in 65 Städten das Rennen um die Kanzlerschaft statt mit einem handgemalten Kreuz auf dem Stimmzettel per Knopfdruck an einer elektronischen Wahlmaschine entscheiden. Auch wenn sich die Zahl der Kommunen, in denen papierlos abgestimmt wird, im Vergleich zur Bundestagswahl vor drei Jahren mehr als verdoppelt hat -- die "elektronische Demokratie" hält in Deutschland nur schleppend Einzug. "Wir hinken hinterher, für Niederländer und Briten gehören die Geräte längst zum Tagesgeschäft", sagt Franz-Reinhard Habbel vom Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Nur etwa fünf Prozent der bundesweit knapp 62 Millionen Wahlberechtigten können an den Zählgeräten für ihre Wunschkandidaten in der Regierung votieren. Dass sich bisher so wenige Kommunen für die Elektronik im Wahllokal erwärmen, führt Habbel allein auf die Kosten zurück: "Bei der desolaten Finanzlage ist das ein Problem der Anschaffung -- auch wenn sich die 4000 Euro für ein Gerät langfristig schon rechnen, gar keine Frage." Schließlich seien die Vorteile bestechend: Das Geld für die Stimmzettel wird gespart, das langwierige Auszählen der Stimmen per Hand entfällt und im Wahlvorstand müssen weniger ehrenamtliche Helfer eingespannt werden.

Doch auch sechs Jahre nach ihrer Premiere bei der Europawahl in Köln bleiben die elektronischen Wahlhelfer umstritten. Prof. Dieter Otten etwa, der Leiter der Forschungsgruppe Internetwahlen an der Universität Osnabrück, sagt den Geräten keine rosige Zukunft voraus: "Das ist die Technik der 80er Jahre. Ich sehe das als Sackgasse, weil die -- durchaus benutzerfreundlichen -- Geräte nur die Auszählung erleichtern, nicht aber die Stimmabgabe." Wie der hohe Anteil an Briefwählern zeige, hätten jedoch immer weniger Bürger Lust, ins Wahllokal zu marschieren. Der Soziologe setzt daher auf das virtuelle Kreuzchen im Internet: "Dann kann man überall seine Stimme abgeben."

Siehe zur Bundestagswahl 2005 auch:

• Wahlprogramme unter der Lupe (5): SPD
• Wahlprogramme unter der Lupe (4): FDP
• Wahlprogramme unter der Lupe (3): Die Linke.PDS
• Wahlprogramme unter der Lupe (2): CDU/CSU
• Wahlprogramme unter der Lupe (1): Bündnis 90/Die Grünen

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(dpa) / (anw)