Keine Ausnahme wie für die Ukraine: Instagram sperrt "Tod dem Diktator" im Iran

Angesichts anhaltender Proteste im Iran gibt es Kritik an dem Social-Media-Konzern Meta, weil auf dessen Plattform Instagram zahlreiche Beiträge gelöscht worden sein sollen, in denen Kritik am Regime in Teheran geäußert wurde. So weist eine Expertin im US-Magazin Slate darauf hin, dass die gelöschten Beiträge eins gemeinsam hätten. In allen wären Slogans wie "Tod dem ..." zu hören oder zu sehen, gemünzt etwa auf den "Diktator" – das religiöse Oberhaupt Ali Chamenei –, den Präsidenten Ebrahim Raisi oder die paramilitärische Miliz Basidsch. Anders als etwa beim Umgang mit durchaus drastischer Kritik am russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine werte Meta die als verbotene Gewaltandrohung, blockiere sie und helfe damit mindestens indirekt dem iranischen Regime.

Falsche Lektion gelernt?

Die Iran-Expertin Mahsa Alimardani weist in dem Artikel darauf hin, dass Rufe wie "Tod dem Diktator" ("مرگ بر دیکتاتور") seit Jahren auf Demonstrationen gerufen würden und vor allem Unzufriedenheit mit dem Regime ausdrücken sollten. Sie sollten nicht als tatsächliche Aufrufe zu Gewalt gesehen werden. Das hatte Meta auch bereits einmal verstanden und vergangenen Sommer für zwei Wochen Todeswünsche an den dortigen Machthaber Ali Chamenei zugelassen. Alimardani mutmaßt, dass Meta die falsche Lektion aus Reaktionen auf eine ähnlichen Maßnahme zu Beginn des Ukraine-Kriegs gelernt hat. Damals hatte der Konzern intern vorgegeben, dass nicht zu spezifische Aufrufe zur Tötung von Wladimir Putin und seines belarussischen Amtskollegen Aljaksandr Lukaschenka erlaubt würden. Wenig später war Meta in Russland als "extremistischen Organisation" eingestuft worden.

Die jüngsten Proteste im Iran waren von einem Unglück in der Abadan im Südwesten des Iran angefacht worden. Beim Einsturz eines zehnstöckigen Gebäudes dort waren mindestens 36 Menschen ums Leben gekommen. Viele davon auf einer belebten Straße durch herunterfallende Trümmerteile berichtet die Deutsche Welle. Auf den Protesten wurde den Behörden vorgeworfen, im Anschluss Sicherheits- statt Rettungskräfte in die Stadt geschickt zu haben. Die stark steigenden Lebensmittelpreise hatten schon vorher Demonstrationen angefacht. Meta hat sich zu dem Vorwurf der Parteinahme nicht direkt geäußert, ein Sprecher sagte Slate lediglich: "Wir unterstützen freie Meinungsäußerung, auch Kritik an Staatsführern und Regierungen, aber keine Aufrufe zu Gewalt oder Todeswünsche". Auf die bekannten Ausnahmen sei die Person nicht eingegangen.

(mho)