Kurth übernimmt Vorsitz in Gruppe europäischer Telecom-Regulierer
Der Chef der Bundesnetzagentur will sich für eine intensivere Zusammenarbeit der europäischen Telekommunikationsregulierer einsetzen. Sie sei "ein effizientes Netzwerk, um einheitliche Marktbedingungen in Europa herzustellen".
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, wird 2009 auch Vorsitzender der nationalen Telekommunikationsregulierer Europas (Eruopean Regulators Group, ERG. Er sei von der Gruppe einstimmig gewählt worden, teilte die Bundesnetzagentur mit. Kurth wird Nachfolger des derzeitigen Vorsitzenden Daniel Pataki aus Ungarn.
Er werde sich für eine intensivere Zusammenarbeit der Regulierer einsetzen, sagte Kurth laut einem dpa-Bericht. Sie sei "ein effizientes Netzwerk, um einheitliche Marktbedingungen in Europa herzustellen". Die ERG wurde als Beratungsgremium geschaffen, um die EU-Kommission zu unterstützen, den gemeinsamen Markt für elektronische Kommunikation und Dienste zu entwickeln und dabei den Wettbewerb zu fördern.
Die ERG ist kein Vorläufer der von der Kommission vorgeschlagenen und heftig umstrittenen European Electronic Communications Market Authority (EECMA), die eine Art Superregulierungsbehörde auf EU-Ebene darstellen soll. EECMA soll als unabhängige Einrichtung die EU-Kommission und die nationalen Regulierungsbehörden in regulatorischen Fragen unterstützen und dem europäischen Parlament rechenschaftspflichtig sein. Unterstützung soll sie nationalen Regulierern vor allem dann gewähren, wenn diese unter Druck seitens ihrer Regierungen geraten. Insofern will sie die Unabhängigkeit der nationalen Regulierer unterstützen. Ziel ist es, in allen europäischen Mitgliedsstaaten dieselben Wettbewerbsbedingungen herzustellen. Die neue europäische Behörde soll sich vor allem grenzüberschreitenden Wettbewerbsfragen widmen, für die es bislang in jedem der 27 Staaten eigene Lösungen gibt.
Die EECMA, die sogar die erst 2004 ins Leben gerufene IT-Sicherheitsbehörde ENISA integrieren soll, stößt aber auch bei den nationalen Regulierern, die in der ERG zusammenarbeiten, nicht auf große Gegenliebe. So hatte Kurth früher bereits die Superregulierungsbehörde für schlicht "nicht erforderlich" erklärt und auf die "große Erfolgsgeschichte" nationaler Regulierungsansätze verwiesen. (jk)
