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Breitbandausbau: Landkreistag warnt vor digitaler Spaltung von Stadt und Land

Breitband-Ausbau

(Bild: dpa, Jan Woitas)

Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur fĂŒhlen sich lĂ€ndliche Gebiete abgehĂ€ngt. Sie verlangen mehr Hilfen vom Bund. Auch ĂŒber Wohnungsleerstand und knappe Finanzen wollen LandrĂ€te bei der Jahrestagung des Deutschen Landkreistags sprechen.

Der Deutsche Landkreistag [1] warnt vor einer digitalen Spaltung von Stadt und Land. Knapp die HĂ€lfte der Bruttowertschöpfung Deutschlands werde in den lĂ€ndlichen RĂ€umen erwirtschaftet und nahezu zwei Drittel der BeschĂ€ftigten im produzierenden Gewerbe sowie im Handwerk hĂ€tten dort ihren Arbeitsplatz, sagte der PrĂ€sident des Kommunalen Spitzenverbands, Reinhard Sager, der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Die notwendige digitale Infrastruktur mit ausreichender Breitband- und Glasfaseranbindung mĂŒsse deswegen dringend und schneller als bislang geschaffen werden.

"Wir wissen alle, dass sich die Bundesregierung mit ihren Ausbauversprechen in den vergangenen Jahren verhoben hat", betonte der Landrat des Kreises Ostholstein. Der Bund mĂŒsse die Landkreise als Treiber vor Ort weiter stĂ€rken, seine finanzielle UnterstĂŒtzung gerade fĂŒr den Glasfaserausbau bis in die GebĂ€ude hinein [2] deutlich erhöhen und Fördersysteme optimieren.

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Breitbandausbau in Deutschland [3]

Nach einem Bericht der Bundesnetzagentur gibt es derzeit in den grĂ¶ĂŸeren StĂ€dten immerhin zu 90 Prozent eine Versorgung mit Leitungen, die Geschwindigkeiten bis zu 50 Megabit pro Sekunde und mehr leisten. In kleineren StĂ€dten sinkt der Anteil auf 68 Prozent, auf dem Land liegt er nur bei 36 Prozent.

Der VerbandsprĂ€sident forderte zudem, dass die Förderung von Wohnungen in Ballungsgebieten nicht auf Kosten der lĂ€ndlichen Gebiete erfolgen darf. Es dĂŒrfe keinen eindimensionalen Blick auf die GroßstĂ€dte geben und dabei ein Leerstand von geschĂ€tzt 1,45 Millionen Wohnungen in anderen Landesteilen ignoriert werden. Nötig sei, die AttraktivitĂ€t bestehenden Wohnraums auf dem Land zu steigern.

Sager forderte vom neuen Heimatministerium eine Gesamtstrategie zur Entwicklung der stĂ€dtischen und lĂ€ndlichen Gebiete. Wichtig sei grundsĂ€tzlich, dass die kommunale Finanzausstattung gestĂ€rkt werde und es keine zu große AbhĂ€ngigkeit vom Bund etwa bei den ZustĂ€ndigkeiten fĂŒr die Kinderbetreuung oder bei Bildungsaufgaben gebe. Der PrĂ€sident sprach sich deswegen fĂŒr eine Erhöhung des kommunalen Umsatzsteueranteils aus. (tiw [4])


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[1] https://www.landkreistag.de/themen/jahrestagung-2018.html
[2] https://www.heise.de/news/Landkreise-wollen-Glasfaser-Breitbandausbau-konsequent-bis-ins-Haus-3972976.html
[3] https://www.heise.de/thema/Breitbandausbau
[4] mailto:tiw@heise.de