Meta: Mit Netzgebühren der EU zahlen Verbraucher doppelt
Inhalteanbieter wie Meta, Google und Co. transportieren große Datenmengen durch Europas Datenleitungen. Warum sich Meta gegen eine Kostenbeteiligung stemmt.
(Bild: mundissima/Shutterstock.com)
Die Rechnung der Telekommunikationsanbieter ist einfach: Wenn Internetriesen wie Meta, Google und Co. wachsende Datenmengen durch ihre Netze bewegen, sollten sie auch angemessen an den Kosten für den Ausbau beteiligt werden. Jetzt hat Meta im Zuge der Sondierungsberatung der Europäischen Kommission darauf reagiert. Das Unternehmen, zu dem unter anderem Facebook, WhatsApp und Instagram gehören, sieht die Sache aber ganz anders: Das digitale Ökosystem sei gerade so erfolgreich durch das Tun der Inhalteanbieter. Meta fordert deshalb, die Vorschläge fallen zu lassen.
Die Konsultation, die im Februar begann, soll noch bis zum 19. Mai andauern. Die EU-Kommission plant ein Maßnahmenpaket zur Gigabit-Förderung. Ausgehend von Forderungen der Netzbetreiber, will die EU für einen Ausgleich sorgen, um den weiteren Netzausbau zu finanzieren. Die Netzbetreiber beklagen, dass sie sinkende Kapitalrenditen haben, während die Technikkonzerne Milliarden einnehmen.
Meta: Es gibt kein Marktversagen
Meta argumentiert, dass sich die Netzgebühr negativ auf europäische Unternehmen und Verbraucher auswirken würde. Die Abgabe führe zu einer Wettbewerbsverzerrung und einem Ausbremsen von Innovationen und Investitionen. Am Ende würde für die gleiche Infrastruktur zweimal bezahlt: Durch die Verbraucher, die ihren Internetzugang bezahlen müssen, und durch die Internetkonzerne. Dabei habe Meta bereits mehrere Milliarden Euro in Europas digitale Infrastruktur investiert und habe dies auch weiterhin vor. Unter der Idee leiden Meta zufolge die Netzneutralität und die Struktur des offenen Internets.
Meta hat nach eigener Aussage politische Entscheidungsträger, Regulierungsexperten, Verbrauchergruppen und zivilgesellschaftliche Organisationen hinter seiner Position versammelt. Schon der Ausgangspunkt der Sondierung, dass ein Marktversagen festgestellt wurde, sei enttäuschend, schreibt das Unternehmen in einem Blogpost. Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) sagte dem Handelsblatt, dass etwa in Südkorea, wo es eine solche Datenmaut seit dem Jahr 2016 gibt, keine guten Erfahrungen damit gesammelt wurden. Die Internetnutzer müssten dort höhere Preise für ihre Zugänge bezahlen und die Qualität der Streamingdienste sei gesunken, da die Dienste in dem Land Gebühren sparen wollen.
(mki)