Microsoft, Google und Yahoo arbeiten an Verhaltenskodex für restriktive Länder

Die großen US-amerikanischen IT-Unternehmen Microsoft, Google und Yahoo arbeiten zusammen mit anderen Unternehmen und mit Menschenrechtsorganisationen an einem Verhaltenskodex für ihre Geschäfte in restriktiven Ländern wie China. Das Wall Street Journal berichtet, die Unternehmen hätten darüber die US-Senatoren Richard Durbin und Tom Coburn unterrichtet. Über die Verhaltensrichtlinien wird seit Anfang 2007 diskutiert. Sie sollen noch in diesem Jahr fertig werden, heißt es in dem Bericht.

Durbin ist Vorsitzender des Senats-Unterausschusses für Menschenrechte, Coburn sein Stellvertreter. Der Ausschuss hatte im Mai eine Anhörung zum Thema "weltweite Internetfreiheit und die Verantwortung der Unternehmen" abgehalten. Vertreter von Google, Yahoo und Cisco sowie von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sollten ihre Ansichten darlegen. Dabei ist auch die geplante Verhaltensrichtlinie zur Sprache gekommen, die Durbin und Coburn im Juli in einem Brief an die Chefs von Microsoft, Google und Yahoo noch einmal anmahnten. Falls die Wirtschaft nicht sich selbst reguliere, müsse der Gesetzgeber eingreifen, schrieben die beiden Senatoren.

Der US-amerikanische Kongress befasst sich seit gut zwei Jahren stärker mit dem Engagement von US-Unternehmen in Ländern wie China – vor allem nachdem bekannt wurde, dass Yahoo der chinesischen Polizei bei der Ergreifung des Dissidenten Shi Tao geholfen hat. Yahoo-CEO Jerry Yang entschuldigte sich bei Shis Mutter im US-Kongress. In einer Stellungnahme gegenüber den Abgeordneten des US-Parlaments verteidigten sich die drei Unternehmen 2006 unter anderem mit dem Argument, die Anwesenheit von möglichst vielen Internet-Providern sei ein "machtvolles Instrument" für die Öffnung und Reformen in allen Ländern. (anw)