Microsoft behält FAT-Patente
Das US-Patentamt hat die Gültigkeit von zwei Microsoft-Patenten für das File Allocation Table (FAT) File System bestätigt. Das FAT-Dateisystem sei eine Neuentwicklung gewesen und deshalb patentierbar.
Das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO [1]) hat nach Angaben von Microsoft [2] die Gültigkeit von zwei umstrittenen Patenten [3] des Unternehmens zum File Allocation Table (FAT) File System bestätigt. Interveniert [4] hatte die Public Patent Foundation (PUBPAT), die geltend machen wollte, dass die in den US-Patenten 5,579,517 [5] und 5,758,352 [6] (Common name space for long and short filenames) beschriebenen Verfahren zum Zeitpunkt der Patentierung schon Stand der Technik (Prior Art) gewesen seien.
Im Rahmen seiner Überprüfung (Re-Examination) hatte das Patentamt die Patente wegen "Prior Art" tatsächlich zunächst für vorläufig ungültig [7] erklärt (Non-Final-Ruling). Die jetzt erfolgte Entscheidung ist hingegen endgültig und Microsoft erhält vom USPTO für beide Patente ein so genanntes "Patent Re-Examination Certificate". Das Patentamt habe abschließend festgestellt, dass das FAT-Dateisystem eine Neuentwicklung gewesen und deshalb patentierbar sei, teilte Microsoft weiter mit.
Seit Dezember 2003 bietet der Software-Riese Lizenzen für das FAT-Dateisystem an – die Kosten belaufen sich auf 0,25 US-Dollar pro Einheit bis zu einer maximalen einmaligen Summe von 250.000 US-Dollar je Hersteller. Dafür erwerben die Lizenznehmer die Erlaubnis, Speichermedien wie Flash Memory mit dem Dateisystem zu formatieren und dafür Techniken von Microsoft beispielsweise zur Nutzung langer Dateinamen einzusetzen. (pmz [8])
URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-164684
Links in diesem Artikel:
[1] http://www.uspto.gov/
[2] http://www.microsoft.com
[3] https://www.heise.de/news/US-Patentamt-hat-Nachfragen-zu-FAT-Patenten-von-Microsoft-135225.html
[4] https://www.heise.de/news/Stiftung-erwirkt-ueberpruefung-von-Microsofts-FAT-Patenten-100259.html
[5] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=5579517
[6] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=5758352
[7] https://www.heise.de/news/US-Patentamt-weist-eines-von-Microsofts-FAT-Patenten-zurueck-106213.html
[8] mailto:pmz@ct.de
Copyright © 2006 Heise Medien