Microsoft versteht bei Mäusen keinen Spaß
Der Software-Multi will mit einer Klage vor der Internationalen Handelskommission (ITC) erreichen, dass das taiwanische Unternehmen Primax Electronics wegen Patentverletzungen keine Computermäuse mit U2- und Tilt-Wheel-Technik in die USA einführen darf.
(Bild: Primax)
Microsoft hat am gestrigen Mittwoch Klage bei der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA gegen das taiwanische Unternehmen Primax Electronics eingereicht. Der Software-Multi wirft Primax vor, bei der Produktion von Computermäusen widerrechtlich geschützte Techniken zu nutzen. In der ITC-Eingabe macht Microsoft insgesamt sieben Patentverletzungen geltend, die sich auf die "U2-Technik" sowie die "Tilt Wheel"-Technik beziehen.
Über die "U2 Interface Detection and Switching Technology" können Peripheriegeräte wie Tastatur und Maus automatisch vom System erkannt werden, unabhängig davon, ob sie (über ein Kabel) gerade am USB- oder am PS/2-Anschluss hängen. Bei der "Tilt Wheel"-Technik handelt es sich um ein in die Computermaus eingebautes Scroll-Rad mit zusätzlichem Kippschalter für horizontale Bewegungsfunktionen.
Microsoft hatte im März 2006 angekündigt, erstmals Lizenzen für die Computermaus-Techniken über die konzerneigene IP Licensing Group vergeben zu wollen. Die Kosten etwa für eine Lizenzierung der "Tilt Wheel"-Technik sollten den damaligen Angaben zufolge bei 0,30 bis 0,36 US-Dollar pro Einheit liegen. Mehr als 20 Unternehmen hätten bereits Verträge über die Lizenzierung von Hardware-Techniken abgeschlossen, heißt es in Redmond, darunter auch Firmen aus Taiwan.
"Wir haben auch Primax Electronics wiederholt angesprochen", erklärt der stellvertretende Microsoft-Justiziar Horacio Gutierrez. "Aber die Gespräche haben nie zu etwas geführt." Deshalb will Microsoft dem Unternehmen nun über die ITC verbieten lassen, Produkte in die Vereinigten Staaten einzuführen, die eigene Patente verletzen.
Computermäuse nehmen im Produktportfolio von Primax allerdings nicht den größten Stellenwert ein. Das Unternehmen mit einem Jahresumsatz von umgerechnet etwa 500 Millionen Euro ist vor allem auf Scanner- und Laserdruckerprodukte spezialisiert, die von rund 8000 Mitarbeitern unter anderem in vier Werken in China gefertigt werden. Auf der Firmenwebsite weist Primax darauf hin, dass man selbst auf erfahrene Forschungs- und Entwicklungsressourcen zurückgreifen könne. (pmz)
