"Minister für Mobilität und Modernität": Dobrindt will digitale Infrastruktur stark ausbauen
Der Bundesverkehrsminister ist auch für die digitale Infrastruktur zuständig und stellte seine Pläne im Bundestag vor. Für die Opposition sind die Vorhaben zu einem flächendeckenden Breitbandausbau völlig unzureichend.
(Bild: Henning Schacht / Bundesverkehrsministerium)
Auf der Digital-Konferenz DLD des Burda-Verlags wurde Alexander Dobrindt (CSU) kurzerhand als "Minister of Mobility and Modernity" vorgestellt. Diese Bezeichnung lieh sich der Verkehrs- und Infrastrukturminister nun kurzerhand aus und benannte sein Haus im Bundestag kurzerhand in "Bundesministerium für Mobilität und Modernität" um - die Opposition allerdings sieht eher mangelhafte Pläne und große Versprechen.
Dobrindt hat eine digitale Aufholjagd Deutschlands und deutliche Verbesserungen bei Schiene und Straße versprochen. Angaben zur geplanten Pkw-Maut machte er bei der Vorstellung seiner Regierungspläne am Freitag im Bundestag weiter nicht. Für die Opposition sind die Pläne zu einem flächendeckenden Breitbandausbau völlig unzureichend. Die schwarz-rote Verkehrspolitik setze zudem zu wenig auf Verkehrsvermeidung und Umweltverträglichkeit.
Dobrindt rief die Deutsche Bahn zur Einrichtung von mehr leistungsfähigen Internetanschlüssen in den Zügen auf. Die Bahn werde für viele immer mehr zum Arbeitsplatz. Auch mehr WLAN an den Bahnhöfen sei nötig. "Das können wir von der Bahn auch verlangen, dass sie hier besser wird."
Die Infrastruktur für Datentransport und -Speicherung müsse stark ausgebaut werden, sagte Dobrindt. Mit der Bahn werde über Investitionen verhandelt. Konkretere Hinweise für die geplante Pkw-Maut, die unterm Strich nur Ausländer belasten soll, gab Dobrindt weiter nicht. "Genau diesen Gesetzentwurf werde ich vorlegen, der wird europarechtlich konform sein, etwas anderes gibt es mit mir auch nicht", sagte er.
Herbert Behrens (Linke) forderte, für das gewünschte Breitbandnetz müsse das Glasfasernetz flächendeckend ausgebaut werden. Die von Dobrindt anvisierte Kombination unterschiedlicher Netzzugänge reiche nicht. Die neuen Ankündigungen für den Breitbandausbau blieben wohl weiter folgenlos, kritisierte Tabea Rößner (Grüne).
Die Linke-Abgeordnete Sabine Leidig sagte: "Die Linke will, dass wir schädlichen Verkehr vermeiden." Stephan Kühn (Grüne) bemängelte, Klimaschutz spiele bei der schwarz-roten Verkehrspolitik kaum eine Rolle. (jk)
