Mobilfunklizenzen senken deutschen Schuldenberg

Das Bundesfinanzministerium erwartet aus der Versteigerung von Lizenzen und Frequenzen für den künftigen Mobilfunkstandard UMTS Einnahmen in zweistelliger Milliarden-Höhe. Zehn bis 15 Milliarden Mark seien realistischer als die in der Telekommunikationsbranche genannten 60 Milliarden, sagte Ministeriumssprecher Torsten Albig am Donnerstag auf Anfrage. "Wir hoffen, dass es ein hoher Betrag wird, damit fleißig die Schulden abgebaut werden." Auch Haushaltspolitiker von SPD und Grünen wollen die Einnahmen aus der Auktion nicht in den laufenden Haushalt zur Finanzierung von Mehrausgaben oder zur Begrenzung der Neuverschuldung verwenden. Der Betrag soll vielmehr zum Abbau der rund 1,5 Billionen Mark Altschulden des Bundes verwandt werden. Dies sei durch das Haushaltsgesetz gesichert, hieß es mit Blick auf mögliche Begehrlichkeiten in der Koalition.

Ende Juni werden Lizenzen für die dritte Mobilfunkgeneration nach dem Standard UMTS versteigert. Nach einem Bericht des "Handelsblatt" können sich Branchenkreise vorstellen, dass die Auktion möglicherweise mehr als 60 Milliarden Mark einspielt. In Deutschland wird dieser Markt bei 82 Millionen Einwohnern heißer als in anderen europäischen Staaten umkämpft sein; beteiligte Firmen erwarten ein Riesengeschäft.

Neben den bereits mit eigenen Netzen aktiven Mobilfunkanbietern D2, T-Mobil, E-Plus und Viag Interkom sind auch Mobilcom/France Telecom, Debitel/Swisscom, die spanische Telefonica, MCI-Worldcom sowie japanische Unternehmen an den deutschen UMTS-Lizenzen interessiert. Bewerbungen müssen bis zum 28. April bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post eingereicht werden.

Europa, Asien und die USA hatten sich auf einen gemeinsamen Mobilfunkstandard UMTS (Universal Mobile Telecommunication System) verständigt, nachdem bisher in den verschiedenen Erdteilen inkompatible Verfahren entwickelt wurden. Die mit Abstand größte Verbreitung genießt zwar das in Europa spezifizierte GSM (Global System for Mobile Communication), doch eignet sich dieses Verfahren ebensowenig wie vergleichbare Standards für schnelle Datenübertragungen. UMTS ist dagegen unter optimalen Bedingungen mehr als 30 mal so schnell wie eine ISDN-Leitung. (dz)