Musikindustrie verliert erneut vor Gericht gegen Baidu

Der chinesische Suchmaschinenbetreiber ist in den Augen eines Berufungsgerichts nicht für Copyright-Verletzungen verantwortlich.

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Eine Gruppe von Plattenlabels scheiterte erneut vor einem chinesischen Gericht mit ihrer Klage gegen den Suchmaschinenbetreiber Baidu. Ein Berufungsgericht in Beijing hat laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua befunden, dass Baidu nicht für Copyright-Verletzungen verantwortlich gemacht werden kann. Damit wurde ein Urteil vom November 2006 bestätigt.

Die Plattenfirmen, darunter EMI, Sony BMG, Warner Music und Universal Music, hatten Baidu im Jahr 2005 beschuldigt, 137 Musiktitel illegal kostenlos anzubieten, forderten Schadensersatz in Höhe von 1,67 Millionen Yuan (155.000 Euro) sowie eine öffentliche Entschuldigung und gingen vor Gericht. Baidu hatte argumentiert, seine Musik-Suchmaschine funktioniere ebenso wie andere Angebote, die lediglich auf Webseiten, News und Bilder verlinkten.

In einem anderen Verfahren zwischen einem Internetdienstleister und der Musikindustrie hatte kürzlich das gleiche Gericht anders entschieden. Es befand, dass Yahoo China für Copyright-Verletzungen verantwortlich ist, da der Dienst Möglichkeiten zur Suche, zum Abspielen und zum Download von unerlaubt verbreiteter Musik biete. (anw)