NSA-Skandal: Schwedische Abgeordnete besuchen Edward Snowden
Drei schwedische Abgeordnete haben Edward Snowden in Russland besucht und Möglichkeiten diskutiert, wie Snowden den Alternativen Nobelpreis in Schweden entgegennehmen könnte.
Schwedische Parlamentarier der Liberalen, der gemäßigten Konservativen und der Grünen haben Edward Snowden in Russland besucht. Snowden wurde im Jahr 2014 mit dem "Alternativen Nobelpreis" ausgezeichnet und erhielt diesen in Abwesenheit Anfang Dezember. Er konnte der Zeremonie nur per Videoschaltung beiwohnen und wurde von seinem Vater vertreten. Die Abgeordneten diskutierten die Möglichkeiten, unter denen Snowden nach Schweden einreisen und die Urkunde erhalten könnte, die die Parlamentarier nicht mit sich führten.
Nach Angaben der Right Livelihood Award Foundation, die den Alternativen Nobelpreis vergibt, reisten Cecilia Magnusson von der bürgerlich-konservativen Moderaten Sammlungspartei, Mathias Sundin von den Liberalen und Jakop Dalunde von den schwedischen Grünen nach Russland zu Edward Snowden. In Anwesenheit seines Anwalts Wolfgang Kaleck vom European Center for Constitutional and Human Rights wurden Möglichkeiten diskutiert, unter welchen Voraussetzungen Snowden nach Schweden reisen könnte. Zur Verleihung des Alternativen Nobelpreises wurde Schweden von einer konservativen Regierung geführt, nun regiert eine rot-grüne Minderheitsregierung das Land.
Der Whistleblower Edward Snowden ist in den USA auf der Basis eines Spionagegesetzes aus dem Jahre 1917 angeklagt, das als Strafmaß auch die Todesstrafe umfasst. Zwischen Schweden und den USA existiert ein Auslieferungsabkommen, das jedoch Ausnahmen kennt. So dürfen Personen bei politisch motivierten Straftaten wie der Kriegsdienstverweigerung oder wenn ihnen die Todesstrafe droht nicht ausgeliefert werden. (jk)
