Nach Kaspersky-Klage: Apple zahlt 11,4 Millionen Euro Strafe an Russland

Apple hat nach einem Kartellrechtsverfahren eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet rund 11,4 Millionen Euro (906 Millionen Rubel) an Russland gezahlt. In dem Verfahren aus dem Jahre 2020 ging es um eine Klage des russischen Sicherheits-Softwareherstellers Kaspersky Lab, der auf Anweisung von Apple aus seiner App "Safe Kids" einige Funktionen entfernen musste. Andernfalls hätte der App der Ausschluss aus dem App Store gedroht.

Mit der Kindersicherungssoftware können laut Hersteller schädliche und unangemessene Inhalte blockiert und die Bildschirmzeit pro Kind und Gerät begrenzt werden. Im Jahr 2019 wies Apple laut Medienberichten eine neue Version der App ab. Zur Begründung hieß es, dass Kaspersky Lab für die App-Steuerung und die Blockierung des Safari-Browsers Konfigurationsprofile einsetze, die laut Apple nicht für diese Art von Gebrauch vorgesehen sind.

Russland-Geschäft gestoppt

Kaspersky Lab vermutete hingegen andere Gründe hinter dieser Entscheidung. Unter dem Namen "Bildschirmzeit" bietet Apple seit iOS 12 selbst ähnliche Funktionen in den Betriebssystemen seiner Geräte an. Entsprechend lautete der Vorwurf, dass Drittanbieter-Apps unter Apples eigenen Diensten leiden müssten.

Die russische Wettbewerbsbehörde Federal Antimonopoly Service (FAS), bei der Kaspersky Lab Anfang 2019 Beschwerde einreichte, schloss sich dieser Sichtweise an und verhängte eine Strafzahlung gegen Apple wegen Missbrauchs seiner Marktmacht und Benachteiligung anderer Entwickler. Wie die Behörde via Telegram mitteilte, sei Apple in drei Instanzen vor Gericht unterlegen und sei der Anordnung jetzt schließlich nachgekommen. Die Strafe sei bereits überwiesen worden. Apple selbst äußerte sich auf Anfrage verschiedener Medien nicht dazu.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat sich Apple wie andere westliche Unternehmen weitgehend aus Russland zurückgezogen. Anfang März 2022 wurde etwa der Verkauf von Hardware gestoppt.

(mki)