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Die Zahl der rechtsextremistischen Homepages hat sich laut niedersächsischem Verfassungsschutz seit Mitte der 90er Jahre massiv vermehrt. Man müsse von einer "erheblichen Dunkelziffer" ausgehen.

Rechtsextremisten nutzen das Internet nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes immer stärker zu Propaganda-Zwecken. "Das ist eine nicht zu unterschätzende Gefahr", sagte die Sprecherin des niedersächsischen Landesamts für Verfassungsschutz [1], Maren Brandenburger, in einem Gespräch mit der dpa. "Die Zahl der Homepages hat sich seit Mitte der 90er Jahre massiv vermehrt." 1996 seien noch 30 deutsche Internet-Seiten mit rechtsradikalen Inhalten registriert worden. Inzwischen liege die Zahl bei 900. "Wir haben es aber mit einer großen Fluktuation zu tun und müssen von einer erheblichen Dunkelziffer ausgehen."

Rechtsextreme Parteien, Organisationen, Skinhead-Bands oder auch Einzelpersonen nutzten das Internet zur Selbstdarstellung. "Inwieweit das Internet aber ein Einstiegsmedium in den Rechtsextremismus ist, lässt sich schwer abschätzen", sagte Brandenburger. Für ihre Mitglieder stellten die Gruppen auch Rückblicke auf Veranstaltungen und rechtliche Hinweise ins Netz. "Allerdings sind die Homepages inhaltlich meistens eher zurückhaltend gestaltet. Aufrufe zur Gewalt oder sonstige Straftatbestände findet man selten."

Anders sehe es bei den Chat-Rooms aus, in denen Interessierte -- teils in abgeschotteten Bereichen -- miteinander kommunizieren können. "Dort geht es oft hart zur Sache, mit volksverhetzenden und menschenverachtenden Äußerungen", betonte die Verfassungsschutz-Sprecherin. Die Fahnder versuchten herauszufinden, "wer dort spricht". Wegen der ständig wechselnden Decknamen sei es jedoch schwierig, eine konkrete Person auszumachen.

Die Beobachtung rechtsextremistischer Aktivitäten im Internet sei ein Schwerpunkt des Verfassungsschutzes. Nach Erkenntnissen der Behörde gibt es mehr als 50 Homepages niedersächsischer rechtsradikaler Organisationen. "Dabei sind in den vergangenen Monaten Gruppen wieder im Internet aktiv geworden, die in der Versenkung verschwunden schienen", sagte Brandenburger. "Das bedeutet aber nicht zwingend, dass sie auch generell aktiver geworden sind." Vielmehr hänge es oft damit zusammen, dass eine Organisation bisher niemanden hatte, der den Internet-Auftritt pflegte. (dpa) / (ola [2])

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[1] http://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/home/
[2] mailto:ola@ct.de

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