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In der SPD hatte es lange Zeit erhebliche Bedenken gegen "Killer-Drohnen" bei der Bundeswehr gegeben. Bei immer mehr Sozialdemokraten scheint das nun passé.

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, plädiert dafür, die neuen "bewaffnungsfähigen" Bundeswehr-Drohnen vom Modell Heron TP tatsächlich mit Raketen zu bestücken. Die SPD-Politikerin erklärte am Dienstag gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio: "Ich bin nach intensiver Beratung, Information und Diskussion zu dem Ergebnis gekommen", dass die Einsätze so "sicherer werden für die Soldaten". Bewaffnete Drohnen böten "flexiblere Möglichkeiten, auf Bedrohungen zu antworten".

Die im schwarz-roten Koalitionsvertrag aufgestellten Rahmenbedingungen seien klar, die darin geforderte ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische Debatte über die Aufrüstung der unbemannten Flugobjekte [1] habe stattgefunden, meinte Högl [2]: "Ich halte das für entscheidungsreif." Die Einsatzregeln für die Drohnen müssten aber stets vom Bundestag klar gefasst und dann auch kontrolliert werden. So dürften die Fluggeräte in fernen Ländern wie Afghanistan etwa "nicht von Berlin aus gesteuert" werden. Völkerrechtswidrige Einsätze müssten von vornherein ausgeschlossen werden.

Nicht nur bei Linken und Grünen, auch bei der SPD hatte es lange Zeit schwere Bedenken gegen einen solchen Schritt gegeben. Kritiker führten wiederholt ins Feld, dass die Hemmschwelle, militärische Gewalt anzuwenden, durch die räumliche Distanz bei den aus der Ferne kontrollierten Flugobjekte sinken dürfte. Schon vor Kurzem hatte es aus den Reihen der Sozialdemokraten aber Signale gegeben, den Widerstand gegen bewaffnete Drohnen aufzugeben [3], solange es ausschließlich um den Schutz der eigenen Soldaten gehe. Die SPD-Fraktionsvizechefin Gabriela Heinrich betonte: "Wir sind kategorisch gegen extralegale Tötungen und vollautomatisierte Waffensysteme." Man werde genau prüfen, ob das Verteidigungsministerium nun eine Vorlage liefere, die diese Anforderungen erfülle.

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(axk [5])

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[1] https://www.heise.de/news/Bewaffnete-Drohnen-gegen-drohende-Gefahren-4921271.html
[2] https://www.tagesschau.de/inland/bewaffnete-drohnen-105.html
[3] https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-signalisiert-zustimmung-zu-bewaffneten-drohnen-16989041.html
[4] https://www.heise.de/newsletter/anmeldung.html?id=ki-update&wt_mc=intern.red.ho.ho_nl_ki.ho.markenbanner.markenbanner
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