Neues US-Warnhinweis-System soll Ende des Jahres kommen
Nach mehrmaligem Aufschub soll das sechs-stufige Warnhinweis-System für Copyrightverletzungen doch noch eingeführt werden. Die Chefin der dafür gegründeten Einrichtung CCI versprach die Einführung bis Ende 2012.
Nach mehrmaligem Aufschub soll das neue, sechs-stufige Warnhinweis-System für Urheberrechtsverletzungen doch noch Ende dieses Jahr in den USA eingeführt werden. Das teilte Jill Lesser, Chefin des Centers for Copyright-Information (CCI), Ars Technica im Interview mit – ohne dabei einen konkreteren Zeitpunkt zu benennen.
Dabei betonte Lesser noch einmal, dass es bei dem „Six Strikes“-Verfahren nicht um das Warnen und Strafen gehe, sondern die pädagogische Funktion überwiege. Man wolle ertappte Copyright-Verletzer über die möglichen Gefahren ihres Tuns aufklären. Sobald Nutzer die fünfte oder sechste Verwarnung erhalten haben, werden sie laut der CCI-Chefin verpflichtet, ein 10-minütiges Informationsvideo anzuschauen. Sollte auch das die Urheberrechts-Sünder nicht von ihrem Treiben abbringen, seien sie damit außerhalb der Möglichkeiten des Programms angekommen. Hier obliege es dann den jeweiligen Providern, Maßnahmen wie eine Netzsperre zu ergreifen, beziehungsweise den Rechteinhabern, eine Copyright-Klage anzustrengen.
Dabei schränkte Lesser ein, dass den Abgemahnten vor eventuellen Strafmaßnahmen immer offen stünde, eine „unabhängige Prüfung“ der Vorwürfe durch eine Gruppe von Anwälten einzuleiten. Ferner seien die neuen Methoden auch bereits von Providern und Rechteinhaber in mehreren Fällen erprobt worden, was Lesser jedoch nicht weiter ausführte.
Im September 2011 wurde das CCI von US-Medienkonzernen, Verbänden der Musik- und Filmindustrie sowie Teilen der Internetwirtschaft gegründet, um Nutzer über das Copyright informieren und Verstöße mit Warnhinweisen zu ahnden. Die Einrichtung soll dabei lediglich ein zentrales "Copyright Alerts System" betreiben. Die eigentlichen Verwarnungen sollen einzelne Zugangsanbieter dann selbst versenden.
Die Implementation des neuen Systems scheint jedoch aufwändiger als geplant zu sein: Eigentlich sollte das Six-Strikes-Verfahren bereits Ende 2011 eingeführt werden, was damals ohne Begründung verschoben wurde. Dann war Mitte Juli 2012 als Termin angekündigt und ebenfalls nicht eingehalten worden – Berichten zufolge wegen Meinungsverschiedenheiten zwischen den am System beteiligten Lobbygruppen. Man darf also gespannt sein, ob die jetzige Ankündigung mehr Bestand hat. (axk)
