Nokia verliert Rechtsstreit um Lizenzzahlungen
Ein US-amerikanisches Bezirksgericht hat eine Entscheidung des Schiedsgerichts der Internationalen Handelskammer bestätigt, nach der das Unternehmen InterDigital von den Finnen Gebühren für die Nutzung seiner Techniken verlangen darf.
Der finnische Telecom-Ausrüster Nokia hat vor dem US-amerikanischen District Court for the Southern District einen Rechtsstreit über die Zahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung von Patenten verloren. Das teilt Streitgegner InterDigital mit. Demnach könnte Nokia demnächst Lizenzgebühren von bis zu 252 Millionen US-Dollar für die Nutzung von InterDigital-Techniken in den Jahren 2002 bis 2006 zu zahlen haben.
Die beiden Unternehmen hatten laut Mitteilung im Februar 1999 ein Technologieentwicklungs- und Lizenzierungsabkommen geschlossen. Nokia habe 31,5 Millionen US-Dollar für die erste, mit dem Jahr 2001 endende erste Laufzeit gezahlt, um nicht näher benannte Techniken in 2G- und 2.5G-Mobiltelefonen und Infrastruktur verwenden zu können. Die Lizenzgebühren für die Zeit ab 2002 hätten durch eine direkte Vereinbarung oder durch die Vorgabe eines vergleichbaren Lizenzabkommens mit einem Nokia-Konkurrenten festgelegt werden können. Dies sei auch geschehen, als InterDigital im März 2003 Lizenzierungsabkommen mit Ericsson und Sony Ericsson schlossen, über die der Patentinhaber Nokia unterrichtet habe.
Die Finnen seien mit dem so gesetzten Rahmen nicht einverstanden gewesen und hätten im Juli 2003 das Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer angerufen. Dessen im Juni 2005 gefällte Entscheidung habe das Gericht nun "in vollem Umfang" bestätigt, teilt InterDigital mit. (anw)
