Ohne umweltpolitischen Nutzen

25. Oktober 2008 Matthias Brake

Chance vergeben - Verkehrssubventionen in Europa

Eine Studie [1] der Europäischen Umweltagentur EUA listet die Subventionen für den Verkehrssektor in der EU, sie liegen bei 290 Mrd. Euro - pro Jahr. Umweltbezogene Ziele spielen bei deren Vergabe offensichtlich noch immer keine Rolle. Dabei wird allein im Personen- und Güterverkehr ein Drittel der gesamten Energiemenge der EU verbraucht, Tendenz steigend. Subventionen wären also ein geeignetes Instrument, sowohl den Energieverbrauch zu senken, als auch umweltpolitische Ziele zu fördern. Denn Art und Ausbau von Verkehrswegen haben immer auch Auswirkungen auf Entscheidungen über Umfang und Zusammensetzung von Fahrzeugflotten, Auslastungsgrade, Routenplanungen, Fahrtstrecken und fördern im schlechtesten Fall die Verlagerung hin zu weniger umweltfreundlichen Verkehrsträgern.

Rund zwei Drittel der Infrastruktursubventionen gehen an den Straßenverkehr. Er erhält mit etwa 125 Mrd. Euro pro Jahr die meisten Subventionen, meist in Form von Infrastruktursubventionen
Die Luftfahrt wird vor allem steuerlich subventioniert, etwa durch die Befreiung von der Kraftstoff- und Mehrwertsteuer. Dies summiert sich zu 27 bis 35 Mrd. Euro pro Jahr
Der Schienenverkehr wird mit 73 Mrd. Euro pro Jahr subventioniert, etwa zu gleichen Teilen durch Infrastruktursubventionen und Ausgleichsleistungen für verbilligte Fahrpreise
Der Schiffsverkehr wird mit jährlich 14 bis 30 Mrd. Euro unterstützt, neben Infrastrukturmaßnahmen sind dies auch steuerliche Vergünstigungen des Kraftstoffs

Insgesamt stellen bei den gezahlten Subventionen umweltpolitische Ziele keine wesentliche Motivation dar. Lediglich Subventionen im Schienenverkehr tragen in größerem Umfang zu einer Verlagerung weg von der Straße bei.

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[1] http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3645.pdf