Papandreou und Samaras einigen sich

Eine Übergangsregierung soll am Montag benannt werden

Offenbar haben sich Papandreou und Samaras, die Parteichefs von Pasok und Nea Dimokratia, am Sonntag in der Nacht doch noch nach einem Treffen beim Präsidenten Papoulias geeinigt, eine Übergangsregierung zu bilden. Die soll nun das Rettungspaket absegnen und Neuwahlen vorbereiten.

Bislang war eine Einigung blockiert worden, weil Papandreou nicht zurücktreten und Samaras keine Gespräche beginnen wollte, bevor nicht Papandreou zurückgetreten ist. Nach dem gemeinsamen Gespräch mit dem griechischen Präsidenten scheint man nun d'accord zu sein, dass Papandreou zurücktreten wird, sobald eine Übergangsregierung gebildet wurde. Vereinbart wurde auch, dass das Rettungspaket mit den Auflagen angenommen wird. Neuwahlen könnten im Februar stattfinden.

Unklar bleibt, wer in der Übergangsregierung das Sagen haben wird, im Gespräch ist Lucas Papademos, ein ehemaliger Vizepräsident der EZB. Ob die Übergangsregierung das erforderliche Vertrauen innen- und außenpolitisch und seitens der "Märkte" erhalten wird, ist sowieso fraglich. Das linke Parteienbündnis Syriza hat schon einmal kundgetan, dass es an Gesprächen über die Bildung einer Übergansregierung nicht teilnehmen will. Die Übergangsregierung wäre nicht demokratisch legitimiert und daher "machtlos". Am Montag treffen sich die Finanzminister der Eurozone, bis dahin soll die Übergangsregierung stehen.