Patent-Streitigkeiten um Intel-Prozessoren

Die kleine kalifornische Entwicklerfirma Patriot Scientific hat mehrere Intel-Großkunden wegen Patentverletzung verklagt. Es geht dabei um US-Patente aus den Jahren 2003 (angemeldet 1998) und 1998 (angemeldet 1995) (6,598,148 und 5,809,336). Sie beschreiben einen Mikroprozessor mit integriertem Taktgenerator variabler Frequenz. Diese patentgeschützten Techniken sollen angeblich von Intel-Prozessoren verletzt werden. Patriot klagte deshalb in den USA bereits im Dezember 2003 gegen die japanischen Firmen Sony, Fujitsu, Toshiba, NEC und Matsushita (Panasonic) und hofft auf Zahlungen von mehreren hundert Millionen US-Dollar.

Ende vergangener Woche hat Intel mit einer eigenen Klage gegen Patriot reagiert. Der Chip-Weltmarktführer ist der Ansicht, dass keines seiner Produkte gegen die Patriot-Patente verstößt. Statt auf einen Prozess zu warten, will Intel die Lage juristisch klären und auch seine Kunden vor Klagen schützen.

Patriot Scientific hat 1998 mit dem PSC1000 einen Prozessor vorgestellt, der Java-Code nativ ausführen kann. Mittlerweile bietet Patriot einige Modellvarianten seiner Prozessoren namens Ignite (Removed Operand Set Computer, ROSC) sowohl als Bauteile als auch als IP-Cores an und liefert eine passende Entwicklungsumgebung namens vxPresso. 1999 hatte der Umsatz des Unternehmens 1,1 Millionen US-Dollar überschritten, doch damals und auch später machte Patriot Scientific nie Gewinn. Nach eigenen Angaben entstand das Unternehmen im Jahre 1987 mit Fördermitteln für verwertbare Techniken des US-Verteidigungsministeriums (DoD). In den 15 Jahren seines Bestehens scheint Patriot keine überragenden Erfolge erzielt zu haben, 2003 konnten die 8 Mitarbeiter lediglich einen Jahresumsatz von knapp 124.000 US-Dollar erreichen. Weitere Informationen über Patriot liefert die Webseite der Firma Hawk Associates, die Patriot-Investoren betreut.

Nach Meinung von Patriot-Chef Jeff Wallin verletzt möglicherweise jeder Mikroprozessor mit einer Taktfrequenz von mehr als 100 bis 120 MHz Taktfrequenz ein Patriot-Patent. Der frühere Marineoffizier und Hubschrauberpilot schätzt, dass seit Zuteilung der Patente Mikroprozessoren im Wert von über 150 Milliarden US-Dollar gefertigt wurden, die Patente seiner Firma nutzten. Mit Beatie and Osborn LLP habe man eine der angesehensten Anwaltssozietäten Amerikas mit der Durchsetzung der Firmeninteressen betraut. (ciw)