Patentrechtsverletzung durch Microsoft-Office bestätigt
Ein Berufungsgericht in den USA hat ein Urteil aus dem letzten Jahr bestätigt, das Microsoft zur Zahlung von mehreren Millionen Dollar wegen einer Patentverletzung in Office verdonnert hat.
Ein Berufungsgericht in den USA hat am vergangenen Mittwoch ein Urteil aus dem letzten Jahr bestätigt, das Microsoft zur Zahlung von mehreren Millionen Dollar wegen einer Patentverletzung in Office verdonnert hat. Der Programmierer Carlos Armando Amada aus Guatemala hatte eine Technik ersonnen, um Daten zwischen Access und Excel auszutauschen, und es zum Patent eingereicht. Der Versuch, die Technik an Microsoft zu verkaufen, scheiterte. Einige Zeit später setzte Microsoft aber ein vergleichbares Verfahren ein, das man – so die Aussage vor Gericht – schon vorher erfunden hatte.
Im letzten Jahr verurteilte ein kalifornisches Gericht Microsoft zur Zahlung von mehreren Millionen US-Dollar. Der Software-Riese legte zwar Einspruch gegen das Urteil ein, schrieb Anfang des Jahres aber dennoch in dieser Sache seine Kunden an, mit denen Verträge zur Abnahme größerer Lizenzmengen bestanden: Darin forderte Microsoft sie auf, bereitgestellte Updates für Access 2002, Office 2003 und XP umgehend zu installieren – die Updates ersetzen die zum Streitfall geratenen Funktionen durch eine andere Implementierung.
Wie das Verfahren letztlich für Microsoft ausgeht, steht noch nicht fest. Die eigentliche Entscheidung, wie viel Microsoft an Carlos Armando Amada zu zahlen hat, obliegt der ersten, kalifornischen Gerichtsinstanz. Die hatte verfügt, dass Microsoft für weitergehende Verkäufe der betroffenen Produkte Zahlungen auf ein Treuhandkonto leistet. Auf diesem haben sich mittlerweile 65 Millionen US-Dollar angesammelt, berichtet die Anwaltsfirma Morrison & Foerster, die den Guatemalteken vertritt. Es könnte also durchaus teurer werden als im ersten Durchgang, in dem das Gericht ihm laut Morrison & Foerster rund 6 Millionen US-Dollar zugesprochen hatte. (ps)
