zurück zum Artikel

Der Richter im Patentprozess von VirnetX gegen Apple hat die Höhe der von der Jury verhängten Strafe gegen Apple bestätigt und eine neues Verfahren abgelehnt. Die beiden Parteien sollen sich jetzt über Lizenzzahlungen einigen.

Im November 2012 verurteilte [1] eine Jury im klägerfreundlichen US-Bundesbezirksgericht von Ost-Texas Apple zu einer Strafzahlung von 386 Millionen US-Dollar an das Unternehmen VirnetX [2]. Die in iOS eingebaute VPN- und FaceTime-Technik habe Patente von VirnetX verletzt.

Der Richter hat nun einen Antrag Apples abgelehnt [3], dieses Entscheidung aufzuheben oder ein neues Verfahren vor demselben Gericht anzuordnen. Apple versuchte, ein "Judgement as a Matter of Law" (JMOL [4]) zu erreichen: Ein Gericht darf demzufolge den Geschworenenbeschluss aufheben oder ändern, wenn "eine vernünftige Jury" zu einem anderen Urteil hätte kommen müssen.

Mit seinen Argumenten, seine VPN-on-demand-Technik verletze den Wortlaut der VirnetX-Patente nicht, konnte Apple Richter Leonard Davies nicht überzeugen. Er bestätigte die Jury-Entscheidung und legte den beiden Parteien auf, innerhalb der nächsten 45 Tage eine Lizenzvereinbarung auszuhandeln. Apple dürfte allerdings immer noch der Weg in die nächste Instanz offenstehen.

VirnetX hatte den Prozess im August 2012 gegen Aastra, Apple, Cisco und NEC angestrengt und von Apple alleine 708 Millionen US-Dollar verlangt. Mit Aastra und NEC eignete sich die Firma außergerichtlich, der Prozess gegen Cisco soll im März 2013 beginnen. Ende September 2012 hatte VirnetX Schulden von 55 Millionen US-Dollar angehäuft, neuere Zahlen hat es nicht veröffentlicht. (ck [5])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1813369

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/368-Millionen-US-Dollar-Strafe-fuer-Apple-in-Patentprozess-1744958.html
[2] http://virnetx.com/
[3] http://de.scribd.com/doc/127754540/723-Order-re-JMOL-26-2-13
[4] http://en.wikipedia.org/wiki/Judgment_as_a_matter_of_law
[5] mailto:ck@ix.de

Copyright © 2013 Heise Medien