Potenzialanalyse: Wirtschaft kann 91 Prozent des Glasfaserausbaus selbst stemmen
Das Digitalministerium ließ ausloten, wo noch staatliche Gelder zum Aufbau von Gigabitnetzen nötig sind. Die Ergebnisse sollen helfen, Fördermittel zu steuern.
(Bild: ThomBal/Shutterstock.com)
Mit rund zwei Monaten Verspätung hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) am Freitag eine Untersuchung vorgelegt, mit der die Förderung des Glasfaserausbaus besser gesteuert werden soll. Dieser Potenzialanalyse zufolge kann der Großteil des noch ausstehenden Glasfaserausbaus in den kommenden Jahren privatwirtschaftlich erfolgen, also ohne staatliche Förderung: 91 Prozent der Haushalte und Unternehmen sollen von den Telekommunikationsunternehmen in Eigenregie erschlossen werden.
Die mit der Gigabitstrategie der Bundesregierung verabredete Untersuchung Potenzialanalyse zeigt auf einer Deutschlandkarte für jeden Landkreis den aktuellen Ausbaustand und inwiefern ein Ausbau durch Netzbetreiber zu erwarten ist. Die schlechtesten Aussichten, ohne Fördermittel auszukommen, bestehen demnach in Mecklenburg-Vorpommern: Das eigenwirtschaftliche Potenzial liegt hier bei 75 Prozent. Es folgt Bayern mit 82 Prozent. In den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen wird es dagegen mit über 98 Prozent angegeben.
Bundesweite Glasfaserquote 19 Prozent
Bundesweit liegt die Glasfaserquote dem Atlas zufolge bei 19 Prozent. 68 Prozent der Haushalte und Unternehmen können mit bis zu einem GBit/s, 70 Prozent mit etwa 400 MBit/s versorgt werden. Bei rund sechs Prozent gibt es aber noch nicht einmal einen Internetanschluss mit gut 30 MBit/s.
Die vom Beratungshaus WIK-Consult erstellte Analyse sei "in enger Abstimmung mit ausbauenden Unternehmen sowie kommunalen Breitbandkoordinatoren, Landesministerien und Projektträgern der Landes- und Bundesförderung entwickelt worden", heißt es aus dem BMDV. Im Modell werden für jeden Anschluss innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft beziehungsweise Gemeinde die durchschnittlichen Investitionskosten pro Anschluss an ein Glasfasernetz berechnet. Dabei gingen die Forscher je nach geografischer Lage von unterschiedlichen Tiefbaukosten pro Meter aus.
Die Analyse hatten vor allem Verbände der Breitband- und Telekommunikationsbranche gefordert, um den tatsächlichen Bedarf der staatlichen Förderung auszuloten. Sie verweisen darauf, dass ein eigenwirtschaftlicher Ausbau immer schneller erfolgen könne als einer mit Mitteln aus der Staatskasse. Digitalminister Volker Wissing (FDP) verhängte im Oktober einen Antragstopp für die Breitbandförderung, nachdem es zu einer unerwartet starken Nachfrage vor allem aus Kommunen sowie teils über Stadtwerke gekommen war. Netzbetreiber halten den alten Förderansatz für völlig überzogen.
Förderung neu ausrichten
Auf Basis der nun vorliegenden Resultate will Wissing die Gigabitförderung neu ausrichten und mit neuen Prioritäten im April fortsetzen. Ein erstes Konzept dafür sei mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet worden. Dazu sollen noch Branchendialoge durchgeführt werden, um den Verfahrensablauf zu verbessern. "Diese sehen eine enge Zusammenarbeit zwischen den ortsansässigen Telekommunikationsunternehmen und der Kommune vor", heißt es beim BMDV. Um die Chancen für einen privaten Ausbau noch zu erhöhen, könnten die Unternehmen im Rahmen laufender Markterkundungsverfahren im Vorfeld einer möglichen Förderung bereits in die Vermarktung gehen.
Wissing sieht jetzt auch die Kommunen gefordert, "das neue Instrument aktiv zu nutzen, um den Gigabitausbau zu beschleunigen". SPD und CSU verlangten im Januar, möglichst schnell eine neue Förderrichtlinie vorzulegen und auf die Analyse zu verzichten.
(vbr)
