Fehler bei Einführung einer ID: Japanischer Minister zahlt Gehalt zurück

In Japan sollen alle eine ID-Nummer bekommen und sich damit authentifizieren. Dabei gibt es grobe Fehler. Nun bestraft sich der zuständige Minister selbst.

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Japanische Flagge aus Partikeln

(Bild: muhammadtoqeer/Shutterstock.com)

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Japans Digitalminister will drei Monatsgehälter zurückzahlen, um damit Verantwortung für eine Reihe von Fehlern bei einem zentralen Digitalisierungsprojekt des Landes zu übernehmen. Das teilte Taro Kono jetzt mit, nachdem die wachsende Zahl an Schwierigkeiten zu einem Problem für die ganze Regierung geworden war. Hintergrund ist die Einführung einer personenbezogenen und individuellen Identifizierungsnummer (個人番号, bzw. "My Number"), die für die Entrichtung von Steuern, Sozialleistungen und andere Zwecke verwendet werden soll. Zuletzt waren mehrere Fälle aufgetaucht, in denen solche IDs den falschen Personen zugeordnet wurden, weswegen die Kritik an dem Projekt und der ganzen Regierung immer lauter geworden war.

Wie die Japan Times schreibt, sind der Ankündigung des Ministers mehrere Leaks und Registrierungsfehler vorausgegangen, derentwegen schließlich sogar die Zustimmungswerte für die Regierung gesunken seien. So sind demnach 940 IDs falschen Bankkonten zugeordnet worden, 8000 den falschen Zertifikaten der Gesundheitsversicherung, 3000 den falschen Behindertenausweisen und in 100 Fällen seien Informationen zu Renten an falsche Nummern geknüpft worden. Nachdem die Probleme bereits im Februar bemerkt worden seien, habe ein unbekannter Beamter sie monatelang nicht weitergegeben. Taro Kono hat demnach erklärt, für die Person werde das keine Konsequenzen haben und stattdessen wollte er sich selbst für den entstandenen Ärger bestrafen.

Die ID ist ein zentrales Digitalisierungsprojekt Japans, wo die meisten Behördengänge noch persönlich erledigt werden müssen, erklärt das Onlinemagazin Rest of World. Das Projekt wird demnach seit 2015 vorangetrieben, aber bislang habe es keine Regierung zum Erfolg führen können. Taro Kono sei das dann aber zugetraut worden, nachdem es ihm gelungen war, die Verteilung des Impfstoffs gegen Covid-19 zu beschleunigen. Vor der Ankündigung, Teile seines Gehalts zurückzahlen zu wollen, hat er demnach eine Untersuchung der zuständigen Behörde angekündigt und zugesichert, dass jede einzelne Registrierung überprüft werden soll. Unklar geblieben sei dabei aber, woher die nötigen Ressourcen kommen sollen.

(mho)