Qualcomm unterliegt mit Patentklage gegen Nokia
Erneut hat der streitbare Chiphersteller eine Schlappe vor Gericht einstecken müssen. Diesmal entschied der britische High Court, dass Qualcomms vorgebrachte Patente weitgehend nichtig sind.
Der britische High Court hat in einem der zahlreichen Patentverfahren des Chipherstellers Qualcomm gegen Nokia die strittigen Patente weitgehend für nichtig erklärt. In dem seit Mai 2006 anhängigen Verfahren ging es um drei Patente für GSM-Technik. Qualcomm hatte Nokia unter anderem vorgeworfen, mit bestimmten Handys der zweiten Generation (GSM/GPRS) Patente für das Energiemanagement zu verletzen. Wie beide Unternehmen nun mitteilten, entschied der Richter, dass die Patente weitgehend ungültig seien. In einem Fall sei das Patent teilweise gültig, werde aber nicht von Nokia verletzt.
Nokia jubiliert, dass sich Qualcomm bisher noch in keinem Verfahren, in dem es um GSM-Patente geht, habe durchsetzen können. "Dies ist das zweite Gericht, das zu dem Ergebnis kommt, dass Qualcomm keine wichtigen und gültigen GSM-Patente hat", kommentiert Nokias Finanzchef Rick Simonson. Zuvor hatte eine Kammer der US-Handelsaufsicht ITC eines von drei Qualcomm-Patenten für nichtig erklärt und die Kommission eine Berufung abgelehnt. In beiden Verfahren ging es um ähnliche Patente aus der gleichen Familie, wie Nokia bestätigte.
Nokia und Qualcomm sind in zahlreiche Patentstreitigkeiten verwickelt, insbesondere um technische Verfahren für Handys der dritten Generation (UMTS/WCDMA). Bei den jüngsten Niederlagen vor Gericht betont Qualcomm deshalb, dass es sich dabei um 2G-Patente handele. Derzeit ruhen die laut Nokias Angaben elf Prozesse, bis ein Schlichtungsverfahren im US-Bundesstaat Delaware abgeschlossen ist. Qualcomm betont allerdings, dass das britische Verfahren nicht Bestandteil des Waffenstillstands sei und überlegt, in Berufung zu gehen. (vbr)
