RIM reicht im Patentstreit mit Visto Gegenklage ein

Der kanadische Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) will durch eine Klage beim Bezirksgericht in Dalls im US-Bundesstaat Texas erreichen, dass vom US-Softwarehersteller Visto beanspruchte und in einer Klage gegen die Kanadier vorgebrachte Patente für ungültig erklärt werden. Außerdem hat RIM die Verlegung des Verfahrens vom texanischen Marshall nach Dallas beantragt, heißt es in US-Medienberichten. Visto hatte die Klage wegen angeblicher Patentverletzungen beim Gericht in Marshall eingereicht, die US-Hauptfiliale des kanadischen Kontrahenten befindet sich aber in Dallas.

RIM greift Vistos Patente aufgrund von "Prior Art" an. Die Regelung besagt, dass ein Patent ungültig wird, wenn die darin beschriebenen Techniken schon vor Beantragung des Patents öffentlich demonstriert oder eingesetzt wurden. Vermutlich sehen die Kanadier in Dallas bessere Chancen als in Marshall: Dort waren in der Vergangenheit 90 Prozent aller klagenden Patentinhaber erfolgreich, berichtet Bloomberg. Visto hatte sich in Marshall zuletzt in einem Patentstreit mit Seven Networks durchgesetzt und sich einen Schadensersatz von 3,6 Millionen US-Dollar erstritten.

Das 1996 gegründete Unternehmen Visto hält laut Wall Street Journal elf Patente unter anderem zum drahtlosen Versand von E-Mails. Visto hat außerdem Patente von NTP lizenziert, dem Unternehmen, das kürzlich einen Patentstreit mit RIM beilegte. NTP besitzt im Gegenzug Anteile an Visto. Zu den Kunden gehören Sprint-Nextel, Vodafone, KPN NV und Cingular Wireless. Entgegen Vorwürfen, sein Unternehmen betätige sich zunehmend hauptsächlich als Patentverwerter, entgegnete Visto-CEO Brian A. Bogosian, der größte Teil der Ressourcen werde in die Software-Entwicklung gesteckt. Visto wolle nur sein Eigentum schützen. (anw)