Rambus-Infineon-Prozess in den USA vertagt

Das Verfahren der Entwicklerfirma Rambus gegen den Speicherchiphersteller Infineon vor dem US Dictrict Court im US-amerikanischen Richmond, Virginia, beginnt statt am morgigen Dienstag nun erst am 17. April. Der Richter Robert E. Payne gab den Rambus-Anwälten damit mehr Zeit, neue Dokumente aus der Münchner Infineon-Zentrale zu übersetzen und auszuwerten.

Rambus hat Infineon wegen vorsätzlicher Patentverletzung verklagt; außer in Richmond, wo Infineon ein Chipwerk hat, sind auch Klagen in Deutschland und anderen Ländern anhängig. Konkret geht es darum, dass Infineon in SDRAM-Speicherchips Techniken verwende, die von Rambus patentiert seien. Dass diese strittigen Techniken im Rahmen von offenen Industriestandards der JEDEC längst offengelegt sind, stört Rambus dabei nicht – im Gegenteil: Das Unternehmen ist sich sicher, dass die JEDEC-Standards auf dem Rambus-eigenen Know-how aufbauen und hat deshalb auch die Firmen Micron und Hyundai verklagt.

In Vorgesprächen ("Pre-Trial-Rulings") einigen sich die Prozessbeteiligten mit dem Richter auf die im eigentlichen Prozess zu verhandelnden Sachverhalte und Beweise. Die Protokolle dieser vor Gericht stattfindenen Gespräche sind öffentlich; Auszüge veröffentlicht die Webseite Rambusite.com.

Der zuständige Richter Robert E. Payne legt in diesen Protokollen ein joviales Auftreten an den Tag. So erklärt er etwa dem Rambus-Anwalt John Allcock, er solle seinen Laptop mit der Power-Point-Präsentation ruhig weiter weg stellen: "So weit kann ich mit meiner Brille noch sehen".

In der Sache streiten die beiden Parteien mit harten Bandagen, denn es geht um sehr viel Geld. Der verwickelte Rechtsstreit dreht sich vorwiegend um die Jahre 1991 und 1992, als Infineon noch die Siemens-Halbleitersparte war. Infineon verteidigt sich gegen die Rambus-Vorwürfe mit zwei wesentlichen Argumenten: Demnach seien einerseits die ins Feld geführten Patente gar nicht auf SDRAM anwendbar. Zum anderen hätte Rambus gegen die JEDEC-Grundregeln verstoßen, dass die in den Sitzungen besprochenen technischen Entwicklungen nicht von einem Mitglied des Gremiums patentiert werden könnten. Nach Ansicht der Infineon-Anwälte ist Rambus absichtlich aus der JEDEC ausgetreten, um sich die strittigen Techniken patentieren zu lassen und später dafür kassieren zu können. Das sei ein Verstoß gegen die US-Gesetze gegen "Racketeering Influenced and Corrrupt Organizations" (RICO).

Die Rambus-Rechtsvertreter drehen jetzt den Spieß herum und behaupten, dass Siemens schon vor der JEDEC-Normierung die Rambus-Technik kannte und dann in Zusammenarbeit mit IBM Teile des Rambus-Know-hows in die JEDEC-Standards eingebracht habe, um späteren Lizenzzahlungen zu entgehen. Dazu habe man damals unter einem Geheimhaltungsvertrag von Rambus genaue Informationen bekommen. Man vermutet, dass die Siemens-Patentabteilung eine genaue Analyse der Rambus-Technik angefertigt habe.

In beiden Firmen suchen die Anwälte nach Unterlagen, Dokumenten und Zeugenaussagen zu dem strittigen Zeitraum in 1991/92. Diese Dokumente stehen dann beiden Kontrahenten zur Verfügung; so kamen etwa im Zuge des kalifornischen Verfahrens gegen Hyundai firmeninterne E-Mails des Rambus-Mitarbeiter Richard Crisp ans Licht. Teilweise lesen sich die Protokolle der Vorverhandlungen wie das Drehbuch einer Anwaltsserie: Da geht es etwa um Dokumente, die angeblich nicht auffindbar sind, Zeugen, die sich an konkrete Treffen nicht erinnern können, Backup-Disketten, deren Daten nicht mehr lesbar sind. Außerdem soll das Unternehmen Rambus auch nach seinem offiziellen Ausscheiden aus dem JEDEC-Kommittee dort einen oder mehrere "Spione" gehabt haben. Diese hätten unter den Namen "Secret Squirrel" und "Deep Throat" E-Mails mit technischen Detailinformationen an Richard Crisp geschickt, die anschließend in Rambus-Patentanträge eingeflossen seien. (ciw)