Reporter ohne Grenzen kritisiert iranischen Internet-Test

Die Organisation, die sich für Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt, warnt davor, dass das Netz des Landes vom Internet abgeschottet werden könnte.

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Die Ankündigung des iranischen Minister für Kommunikations- und Informationstechnik, Reza Taqipour, ab Ende August die neue Breitbandinfrastruktur des Landes zu testen, lässt die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) nicht ruhen. Sie zeigt sich in einer Mitteilung besorgt darüber, dass der Iran vom internationalen Internet abgeschottet werden könnte.

Iranische Medien hatten Anfang Juli berichtet, dass ab Ende August Breitband-Internetzugänge mit 8 MBit/s getestet werden sollen. Diese sollen in der nächsten Phase des Ausbaus des "nationalen Netzwerks" auf 20 MBit/s ausgeweitet werden. Bei dem Projekt gehe es auch darum, sich vor "unmoralischen“ Inhalten im Web zu schützen, nationale E-Mails besser zu verwalten und Informationen im Inland zu sammeln. Frühestens 2012 sei auch damit zu rechnen, dass die bereits 2010 angekündigte iranische Suchmaschine "Ya Haq" ihren Betrieb aufnimmt. Genaueres hat das Ministerium für Kommunikations- und Informationstechnik noch nicht bekanntgegeben.

ROG dürften die Aussagen Taqipours beunruhigen, dass der Iran einem angeblich von den USA unterstützten Projekt "Internet in a suitcase" begegnen will. Dabei soll die Zensur in restriktiven Ländern technisch umgangen werden. Um diesem – nach Ansicht des Ministers – "Cyber-Terrorismus" standzuhalten, sei es ein guter Weg, Web-Content herzustellen. Das Wall Street Journal hatte bereits Ende Mai berichtet, dass der Iran die internationalen Verbindungen abschalten will.

ROG meint, es drohe eine neue Dimension der Online-Überwachung. Es würde eine Art Intranet mit neuen Möglichkeiten entstehen, Dissidenten, Oppositionelle, Blogger und kritische Internetnutzer zu kontrollieren. Der Iran steht auf der ROG-Liste Feinde des Internets. Dort sind nach ROG-Angaben mindestens 16 Cyberaktivisten sowie 25 Journalisten im Gefängnis. (anw)