Richter: Microsoft agierte als Monopolist

Der US-Softwaregigant Microsoft hat als Monopolist gehandelt und Wettbewerbsregeln der USA verletzt. Das hat Richter Thomas Penfield Jackson in dem Antitrust-Verfahren gegen Microsoft in seinen am Freitagabend (Ortszeit) in Washington veröffentlichten Tatsachenfeststellungen erklärt. In der 207 Seiten starken Schrift stützt der Richter im Wesentlichen den Vorwurf der Regierung, Microsoft habe seine wirtschaftliche Macht missbraucht, um Konkurrenten im Markt zu schädigen, und diese Aktionen hätten dem Verbraucher Nachteile gebracht.

Diese "findings of facts" sind noch kein Urteil, sondern geben lediglich die Sichtweise des Richters nach der Beweisaufnahme wieder. Die Parteien können dazu Stellung nehmen. Beobachter sehen darin aber eine wichtige Vorentscheidung: "Die Substanz der 'findings of fact' deutet stark darauf hin, dass der Richter in der nächsten Phase des Prozesses gegen Microsoft entscheiden wird," schreibt das Wall Street Journal. "Es ist nicht illegal, ein Monopol zu erwerben, aber es ist illegal, diese Dominanz auszunutzen, um das Monopol zu erhalten oder Monopolmacht auf neuen Gebieten zu erwerben."

Justizministerin Janet Reno sprach in einer ersten Stellungnahme von einem "großen Tag für die Verbraucher". Der Richter habe die Sichtweise der US-Regierung geteilt, dass das von Bill Gates gegründete Unternehmen die Wahlfreiheit der Verbraucher eingeschränkt habe.

Beide Seiten haben nun 30 Tage Zeit für ihre Stellungnahmen. Das Urteil wird jedoch erst Anfang nächsten Jahres erwartet. Microsoft hat bereits angekündigt, im Fall einer Niederlage in die nächste Instanz gehen zu wollen. (cp)