Russische Justiz will Facebook-Konzern Meta verbieten
(Bild: Cryptographer/Shutterstock.com)
Russland will Meta als extremistische Organisation verbieten lassen – dem vorangegangen war das Zulassen von Äußerungen wie "Tod den russischen Eindringlingen".
Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den Facebook-Konzern Meta als "extremistische Organisation" verbieten lassen. Ein entsprechender Antrag sei beim Gericht eingereicht worden, teilte die Behörde am Freitag mit. Hintergrund ist eine Entscheidung des US-Konzerns, zu dem auch Dienste wie Instagram und WhatsApp gehören, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen.
Meta hatte in der Nacht zum Freitag seine Regel-Lockerungen [1] bekannt gegeben, die in Moskau für Empörung sorgten. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz "Tod den russischen Eindringlingen". Gleichzeitig schrieb er auf Twitter: "Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlauben".
Facebook in Russland gesperrt
Facebook selbst ist in Russland bereits seit Tagen nicht mehr aufrufbar [2]. Die Generalstaatsanwaltschaft forderte Russlands Medienaufsicht Roskomnadsor nun zudem auf, den Zugang zu Instagram einzuschränken und kündigte die Löschung ihres eigenen Instagram-Accounts an. Auch Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin zog sich von Instagram zurück. Menschen in Russland befürchteten, dass inzwischen auch WhatsApp blockiert werden könnte.
Einige verlegten prompt etwa ihre Familien-Chats in andere Messenger-Dienste wie Telegram. Die Staatsagentur Ria Nowosti meldete hingegen unter Berufung auf eine Quelle in den Strafverfolgungsbehörden, WhatsApp solle nicht beschränkt werden. Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, Sergej Bojarski, wiederum meinte: "Irgendetwas sagt mir, dass in naher Zukunft alle Meta-Dienste auf dem Gebiet der Russischen Föderation blockiert werden."
(mack [3])
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[2] https://www.heise.de/news/Onlineangebote-der-Deutschen-Welle-und-BBC-in-Russland-blockiert-6537494.html
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