SAP wegen Patentverletzung in den USA verklagt
Die texanische Firma i2 Technologies sieht ihre gewerblichen Schutzrechte in sieben Fällen durch die Walldorfer verletzt und hat daher Klage gegen das Softwarehaus erhoben.
Die texanische Firma i2 Technologies sieht ihre gewerblichen Schutzrechte in sieben Fällen durch SAP verletzt und hat daher Klage gegen die US-Tochter des weltweit größten Herstellers von Unternehmenssoftware sowie die Walldorfer Mutterfirma erhoben. Laut i2 bezieht sich das beim US-Bezirksgericht für den Eastern District of Texas in Tyler anhängige Verfahren auf sieben US-Patente im Bereich Supply Chain Management. Die Walldorfer wollen den Fall erst prüfen, bevor sie nähere Auskünfte zu der Klage geben.
Sanjiv Sidhu and Ken Sharma gründeten i2 1988 in einer kleinen Wohnung in Dallas. Die Enterprise-Software der Texaner wird nach deren Angaben über 1000 mal weltweit in Firmen eingesetzt. Zu den Hochzeiten der New Economy und der Internetblase an den Börsen galt i2 als Übernahmekandidat für SAP, doch die Walldorfer verzichteten auf das Geschäft. Im März zahlte ein ehemaliger i2-Manager knapp 1,3 Millionen US-Dollar an die US-Börsenaufsicht, nachdem diese dem Unternehmen falsche Auskünfte über erzielte Lizenzeinnahmen in Milliardenhöhe vorgeworfen hatte. Konkret beklagt i2 nach eigenen Angaben Verletzungen der US-Patente mit den Nummern 5,764,543, 5,930,156, 5,983,194, 6,055,519, 6,167,380, 6,188,989 und 7,085,729, welche die Texaner zwischen 1998 und 2006 erhielten. Es sei von hoher Bedeutung, die eigenen patentierten Erfindungen zu schützen, erklärte i2-Präsident Michael McGrath das Vorgehen gegen den deutschen Wettbewerber.
SAP hatte sich im Streit um die letztlich vom EU-Parlament zurückgewiesene EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" wiederholt für einen besseren gewerblichen Rechtsschutz für Software eingesetzt. Die Walldorfer schalteten dazu selbst Anzeigen in Brüsseler Politikmagazinen, in denen sie "mit Nachdruck auf die zentrale Bedeutung" verwiesen, "die eine Patentierbarkeit unserer Entwicklungen für die Zukunft unseres, aber auch des Geschäftes einer großen Anzahl eng mit uns verbundener kleiner und mittelständischer Unternehmen einnimmt". Auf einer Tagung im Januar erklärte Günther Schmalz, Patentdirektor von SAP, zudem in Europa eine neue Runde in der Schlacht um die Ausweitung gewerblicher Schutzrechte für eröffnet.
Zum Patentwesen sowie zu den Auseinandersetzungen um Softwarepatente und um die EU-Richtlinie zur Patentierbarkeit "computer-implementierter Erfindungen" siehe den Online-Artikel in "c't Hintergrund" (mit Linkliste zu den wichtigsten Artikeln aus der Berichterstattung auf heise online und zu den aktuellen Meldungen):
(Stefan Krempl) / (jk)
