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Im Rechtsstreit mit Apple hat sich Samsung nun an die US-Handelsaufsicht ITC gewandt, um eine weitere Untersuchung möglicher Patentverletzungen durch iPhone und iPad in die Wege zu leiten.

Die juristische Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung folgt der branchenüblichen Eskalationsroute: Das südkoreanische Unternehmen hat am vergangenen Dienstag eine Beschwerde [1] bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC [2]) eingereicht und fordert eine Untersuchung der angeblichen Patentverletzungen durch "bestimmte mobile Elektronikgeräte [...] und Tablet-Computer" des kalifornischen IT-Konzerns.

Es sei "ziemlich sicher", dass die ITC dieser Beschwerde nachgeht, schreibt [3] der Patentaktivist Florian Müller – die Handelsbehörde könne in rund "16 bis 18 Monaten" eine Entscheidung treffen und ist dazu bemächtigt, ein US-Importverbot für rechteverletzende Produkte zu verhängen.

Apple wirft Samsung vor [4], Design und Technik der iOS-Geräte kopiert zu haben – die Südkoreaner konterten [5] anschließend mit Patentklagen in mehreren Ländern. Vor einigen Tagen hat Apple eine weitere Klage gegen Samsung vor dem Zentralbezirksgericht in Seoul eingereicht [6]. Samsung ist nicht nur Konkurrent im Mobiltelefonmarkt, sondern zugleich einer der größten Zulieferer des iPhone-Herstellers. (lbe [7])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1270306

Links in diesem Artikel:
[1] http://info.usitc.gov/sec/dockets.nsf/9398c30a938aa5ad85256f19007790c3/98b3398cb6bc0f98852578bd00731b23?OpenDocument
[2] http://www.usitc.gov/
[3] http://fosspatents.blogspot.com/2011/06/samsung-files-itc-complaint-against.html
[4] https://www.heise.de/news/Mehr-Details-zu-Apple-vs-Samsung-1230663.html
[5] https://www.heise.de/news/Jetzt-klagt-Samsung-gegen-Apple-1232135.html
[6] https://www.heise.de/news/Apple-verklagt-Samsung-auch-in-Suedkorea-1267474.html
[7] mailto:lbe@heise.de

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